Sabbatical, Schwangerschaft, Schwerbehinderung, Sonderurlaub, Streik

Ein Sabbatical ist eine besondere Form der Teilzeit. Es unterteilt sich in eine Anspar- und eine Freistellungsphase. In der Ansparphase verzichten Beschäftigte auf einen Teil ihres Gehalts, um es in der Freistellungsphase trotz Freistellung weiterhin ausgezahlt zu bekommen.

Beamte können bereits nach der Hälfte der Ansparphase in die Freistellungsphase übergehen. Angestellte können erst nach der vollständigen Ansparphase in die Freistellungsphase wechseln.

Im Krankheitsfall während der Freistellungsphase müssen Sie sich bei der Personalstelle krank und nach Gesundung auch wieder gesund melden, um eventuelle Eingliederungsmaßnahmen nicht zu gefährden. Sie sind nicht aus dem Schuldienst herausgenommen, sondern „nur in Teilzeit“.

Mit der Anzeige einer Schwangerschaft kommt eine Kollegin in ein sofortiges befristetes Beschäftigungsverbot, bis ihr Immunstatus durch die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt festgestellt wurde. Danach (etwa 2 Wochen später) können die meisten Frauen an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Eine Gefährdungsbeurteilung durch die Schulleitung stellt dabei fest, ob und welche Schutzmaßnahmen getroffen werden müssen. Ist die Gefährdung zu groß, erteilt die Schulleitung ein betriebliches Beschäftigungsverbot.

Für schwerbehinderte Beschäftigte gelten eine Reihe von Erleichterungen im Schulalltag, die gewährleisten sollen, dass sie ihre Arbeitsleistung erbringen können, ohne krankheitsbedingt auszufallen. Sie sind nicht zur Mehrarbeit verpflichtet. Außerdem gelten ab einem bestimmten Grad der Behinderung bestimmte Stundenermäßigungen. Individuell können weitere Erleichterungen gewährt werden und in Präventionsgesprächen im Beisein des Personalrats, der Frauenvertreterin und des Vertrauensperson der schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten verabredet werden.

Aufgezählt sind dann in § 4 Abs. 1 und in § 5 SUrlVO eine Reihe von Anlässen. „Eine Beurlaubung zu Lehrgängen und sonstigen Veranstaltungen ist nicht zulässig, wenn diese ganz oder überwiegend der allgemeinen Bildung dienen.“ (§ 4 Abs. 2)

Sonderurlaub unter Verzicht auf die Fortzahlung des Entgelts kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gewährt werden (§ 28 TV-L). Für Beamt*innen gelten die Regelungen des § 55 LBG.

Die SUrlVO gilt entsprechend auch für Arbeitnehmer*innen. Lange war dies in den „Richtlinien über den Urlaub der Arbeitnehmer aus besonderen Anlässen“ geregelt, die darauf verwiesen, dass die SUrlVO für Arbeitnehmer*innen entsprechend gilt. Sie wurden ersetzt durch einen Hinweis im Arbeitsmaterial zu § 29 TV-L, der inhaltlich das Gleiche regelt.

Regelungen zum Streikrecht können Sie bei der ggf. zum Streik aufrufenden Gewerkschaft erfragen.