Kontroverses Europa

„Die EU-Flüchtlingspolitik – ein sinkendes Schiff?! Standpunkte und Perspektiven“ so lautete der provokante Titel einer Podiumsdiskussion aus der Reihe EUROPA KONTROVERS, die am 1. Oktober im Rathaus Köpenick stattfand. Mehr als 60 Interessierte sind der Einladung von Bezirksbürgermeister Oliver Igel und seinen Kooperationspartnern – den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf, der Europa-Union Berlin sowie der Europäischen Akademie Berlin – gefolgt, um die Standpunkte der hochkarätigen Podiumsgäste zu hören und mit ihnen zu diskutieren.

In seiner Eingangsrede nannte Bezirksbürgermeister Oliver Igel noch einmal ein paar Zahlen: Fast 60 Mio. Menschen befinden sich auf der Flucht, die meisten von ihnen kommen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea. Im Libanon kommen auf 1000 Bewohner inzwischen 232 Flüchtlinge, in Schweden 8,4 und in Deutschland 2,5 auf 1.000. Anschließend gab Tonia Mastrobuoni, Korrespondentin der „La Stampa“ dem Publikum einen Einblick in die Situation in Italien – ein Land an den Außengrenzen der EU, das bereits seit vielen Jahren mit der Flüchtlingsthematik konfrontiert ist. Selmin Çalışkan, Generalsekretärin Amnesty International, betonte die humanitären Aspekte im Umgang mit Geflüchteten, während Elisabeth Kotthaus, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, auf gültiges EU-Recht verwies. Matthias Schmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Treptow-Köpenick, unterbreitete den Vorschlag, die Verteilung der geflüchteten Mensch auf die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Zusammenhang mit dem mehrjährigen Finanzrahmen der EU zu betrachten. In den Fragen und Redebeiträgen des Publikum ging es immer wieder um die Frage wie eine Verteilung der Flüchtlinge auch praktisch umgesetzt werden kann und auch der Erhalt der Errungenschaften der EU – wie beispielsweise die Abschaffung der EU-Binnengrenzen – wurde angemahnt.

In seinem Schlusswort betonte Bezirksbürgermeister Igel erneut, dass es neben der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen genauso wichtig sei, bereits jetzt realistische Strategien und Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft zu entwickeln und umzusetzen.
Anschließend nutzten die Gäste, die Möglichkeit, im lockeren Rahmen die angestoßene Diskussion fortzuführen sehr intensiv. Die Veranstaltung hat gezeigt, dass EU-Flüchtlingspolitik ein Thema ist, das in diesen Tagen viele Menschen bewegt.

Die Veranstaltungsreihe „EUROPA KONTROVERS“ wird am 3. Dezember 2015 in Marzahn-Hellersdorf fortgesetzt.