Tagesordnung - 45. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 45. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1471  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1472  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_47      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1474  
Ö 7.2  
Nominierung einer/s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
V/1473  
Ö 8  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 8.1  
Gerechtigkeit für Eltern bei Entrichtung der Kita-Beiträge einfordern  
Enthält Anlagen
V/1467  
Ö 9  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Informationen zum Schutz vor Vogelgrippe  
Enthält Anlagen
V/1468  
Ö 10  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Änderung der Bezirksgrenze des Bezirks Treptow-Köpenick zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in einem Teilbereich der Spree  
Enthält Anlagen
V/1475  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Bewegung in Kitas
Enthält Anlagen
V/1026  
Ö 11.2  
Männer in die Kitas
Enthält Anlagen
V/1257  
Ö 11.3  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
V/1357  
Ö 11.4  
Lehr- und Lernmittel 2006/2007
Enthält Anlagen
V/1400  
Ö 11.5  
Gestank beseitigen  
Enthält Anlagen
V/1432  
Ö 11.6  
Bebauungsplan 9-26 im Ortsteil Müggelheim hier: Abwägung und Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
V/1446  
Ö 11.7  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-12-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße, Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-12-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
V/1448  
Ö 11.8  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-17 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1449  
Ö 11.9  
Bebauungsplan XV-12-1 (Wildenbruchstraße) zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 (Wildenbruchstraße, Bouchéstraße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Planreife für das Grundstück Wildenbruchstraße 55  
Enthält Anlagen
V/1450  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.11.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1450

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 15.11.2005 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 488/05) zur Planreife bezogen auf das Grundstück Wildenbruchstraße 55 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.12.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    24.11.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.StaV.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    01.12.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 15.11.2005 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 488/05) zur Planreife bezogen auf das Grundstück Wildenbruchstraße 55 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    15.12.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 15.11.2005 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 488/05) zur Planreife bezogen auf das Grundstück Wildenbruchstraße 55 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

Ö 11.10  
"Grünauer Schleife"
Enthält Anlagen
V/1457  
Ö 11.11  
Gartenkulturpfade  
Enthält Anlagen
V/1458  
Ö 11.12  
Friedhofswegweiser für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
V/1444  
Ö 12  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13  
Anträge      
Ö 13.1  
Novellierung Berliner Straßengesetz  
Enthält Anlagen
V/1476  
Ö 13.2  
Stierskulptur von Heinrich Drake  
Enthält Anlagen
V/1477  
Ö 13.3  
Informationsmaterial für Jung- und Erstwähler  
Enthält Anlagen
V/1478  
Ö 13.4  
Straßenbenennung der Nummernstraßen 194 - 197  
Enthält Anlagen
V/1479  
Ö 13.5  
Unterstützung von Aktivitäten gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
V/1480  
Ö 13.6  
Nachtcafé für Senioren  
Enthält Anlagen
V/1481  
Ö 13.7  
Informationen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
V/1482  
Ö 13.8  
Anerkennung für ehrenamtliche Blutspender  
Enthält Anlagen
V/1483  
Ö 13.9  
Sicherung von Arbeitsplätzen im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/1485  
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 14.1  
Lärm- und Geruchsbelästigung durch unsachgemäße Tierhaltung  
Enthält Anlagen
V/1484  
                 
 
 

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