Auszug - Informationen des BzBm  

 
 
45. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

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  •    Die Aktivitäten vor und am 03. Dez. haben gezeigt, dass die Demo für rechtsextreme Jugendarbeit im Bezirk in keiner Weise toleriert wird. Seine Wahrnehmung: Die Neonazis werden weniger, die Menschen, die dagegen auftreten, werden mehr, der Polizeieinsatz ist konstant. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ist der richtige Ort, weiter über die Sache zu reden, es tagt am 17.01.06. Es gelingt bisher dennoch zu wenig, die Bevölkerung für die Sache zu mobilisieren. Dank an alle, die sich engagiert haben.
  •    Sportlerehrung für das Jahr 2005 (über 200 aus unserem Bezirk, die erste drei Plätze bei Welt-, Europa- oder Deutschen Meisterschaften besetzen). Der Bezirk Treptow-Köpenick ist der Bezirk des Sports in Berlin. Es ist auch die Leistung der Sportvereine und der vielen ehrenamtlichen Kräfte.
  •    Im AHvB, Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, gab es am 14.12. eine Anhörung zum Vorhaben Straßenausbaubeitragsgesetz. Eingeladen waren Experten, Vertreter von Wohnungsunternehmen, Eigentümer. Er hat die Stellungnahme des RdB abgegeben. Sehr viele Bürgerinnen und Bürger haben an dieser Veranstaltung teilgenommen. Die Diskussion ging über 6 Stunden und war von hohem inhaltlichen Wert. Offen ist die Frage der Einbeziehung der BVV (Beschlussrecht oder Recht der Stellungnahme).
  •    Resümee zum Jahr 2005 und gute Wünsche für Weihnachten und das Neue Jahr.

 


 
 

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