Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-41

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0955  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0956  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0957  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-41      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Computertreff Netti 3.0 im Verein Computerbildung e. V. (SM 15-02)  
VII/0951  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Seniorenchor "Fröhliche Herbstlerchen" (SM 15-03)  
Enthält Anlagen
VII/0973  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Förderverein der Fritz-Kühn-Schule e. V. (SM 15-06)  
Enthält Anlagen
VII/0974  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. (SM 15-11)  
Enthält Anlagen
VII/0976  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V. (SM 15-12)  
Enthält Anlagen
VII/0977  
Ö 11.6  
Sondermittel für die "Lichtblick" SHG Krebs (SM 15-13)  
Enthält Anlagen
VII/0978  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten  
Enthält Anlagen
VI/1330  
Ö 12.2  
Anlaufstelle für Gewaltopfer
Enthält Anlagen
VII/0645  
Ö 12.3  
Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"
Enthält Anlagen
VII/0854  
Ö 12.4  
Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0857  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen  
Enthält Anlagen
VII/0890  
    18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den JHA (ff) und A. f. ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Land Berlin niederschwellige sozialpädagogische Angebote zur Übernachtung, Beratung und Klärung des Lebensunterhaltes für Jugendliche (und Kinder), welche sich Jugendhilfemaßnahmen und der Personensorge der Eltern verweigern und dadurch obdachlos sind, ausgebaut und gestärkt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    04.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0598/36/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Land Berlin niederschwellige sozialpädagogische Angebote zur Übernachtung, Beratung und Klärung des Lebensunterhaltes für Jugendliche (und Kinder), welche sich Jugendhilfemaßnahmen und der Personensorge der Eltern verweigern und dadurch obdachlos sind, ausgebaut und gestärkt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VII_0890 Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen (1250 KB)    
   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.6  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 12.7  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VII/0915  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 12.9  
Einführung der Klassensprecherwahlen in Willkommensklassen
Enthält Anlagen
VII/0922  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0925  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Treptow-Köpenick bei "visitBerlin" bewerben  
Enthält Anlagen
VII/0930  
Ö 12.12  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
VII/0934  
Ö 12.13  
Aufruf zum Weltspieltag 2015
VII/0938  
Ö 12.14  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 12.15  
Reinigung Heidekampgraben  
Enthält Anlagen
VII/0940  
Ö 12.16  
Biotopkartierung für den "Spreepark"  
VII/0941  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Variantenprüfung Schulstandorte Adlershof  
VII/0943  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/0980  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden  
Enthält Anlagen
VII/0959  
Ö 14.2  
Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0965  
Ö 14.3  
Installation eines Blitzers in der Waltersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0961  
Ö 14.4  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 14.5  
Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0963  
Ö 14.6  
Stadtteilzentrenvertrag im Zuge der wachsenden Stadt ausweiten  
Enthält Anlagen
VII/0958  
Ö 14.7  
Einrichtung von zusätzlichen Postadressen für obdachlose und wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
VII/0969  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Einrichtungen öffentlichkeitswirksamer darstellen  
Enthält Anlagen
VII/0960  
Ö 14.9  
Errichtung und Erhalt von Jugendfreizeiteinrichtungen in Treptow-Köpenick  
VII/0966  
Ö 14.10  
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VII/0967  
Ö 14.11  
Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0968  
Ö 14.12  
Querungshilfe Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0971  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden  
VII/0964  
Ö 14.14  
Waldweg Wuhlheide II  
Enthält Anlagen
VII/0970  
Ö 14.15  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
VII/0972  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
VII/0981  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)