Auszug - Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden  

Aussprache:

Es erfolgt die gemeinsame Aussprache zu den TOP 14.1, 14.13 und 14.16.

Frau BzV Vogt (SPD) begründet die Drs. VII/0959.

Herr BzV Schild (CDU) begründet die Drs. VII/0964.

Frau BzV Stantien (für DIE LINKE), Herr BzV Schild (CDU), Frau BzV Kant (DIE LINKE), Herr BzV Schild (CDU).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, als Notmaßnahme im Rahmen der Haushaltsdurchführung für das Haushaltsjahr 2015 den sechs bezirklichen Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, mit denen Zielvereinbarungen geschlossen wurden, 36.980,- € zur Verfügung zu stellen, um die durch das Wegbrechen der Arbeitsförderungsmaßnahmen drohenden unmittelbar bevorstehenden
Schließungen der Einrichtungen abzuwenden.

Dabei sind in erster Linie die Haushaltsmittel des zuständigen Amts für Weiterbildung und Kultur heranzuziehen und in zweiter Linie die anderer Ämter.

Die 36.980,- € sollen wie folgt aufgeteilt werden:

Kulturzentrum Schöneweide/Ratzfatz 10.620,- €

Bürgerhaus Grünau 8.280,- €

Kulturbund Treptow Ernststraße 7.200,- €

Kulturküche Bohnsdorf 7.200,- €

Galerie Grünstraße 1.880,- €

Dorfklub Müggelheim                     1.800,- €

Gesamt                                36.980,- €.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

Realisierung:

12.09.15, SB VII-47 lfd. Nr. 2515