Auszug - Sondermittel für den Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. (SM 15-11)  

Aussprache:

Herr BzV Nagelschmidt begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO.

Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE) beantragt den Schluss der Aussprache. Frau BzV Schmitz (SPD) spricht formal dagegen.

Abstimmung zum GO-Antrag: Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. werden für das Projekt "Anbringung einer Turmuhr an der Stadtkirche St. Laurentius" (SM 15-11) 3000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4201, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

Realisierung:

11.05.2018, SB in MdV VIII-16 lfd. Nr. 1115