Auszug - Informationen des BzBm  

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

lassen Sie uns zunächst erst einmal innehalten. Der dramatische Flugzeugabsturz in den französischen Alpen sollte für uns Anlass sein, einfach für einen kurzen Moment ruhig zu sein und über Vergänglichkeit von Leben und Schicksalen nachzudenken. Wahrscheinlich 150 Menschen, es hat wohl niemand überlebt, haben auf diese furchtbare Art und Weise ihr Leben verloren. Jüngere und Ältere, vom Baby- bis zum Greisenalter haben Menschen plötzlich und völlig unerwartet – und wenn man jetzt von der Ursachenforschung hört – auf ganz furchtbare Weise ihr Leben lassen müssen. Das hat für viel Anteilnahme gesorgt. Ich bin sehr überrascht, aber auch sehr berührt, dass sogar aus unserer italienischen Partnerstadt Albinea Beileidsbekundungen kamen, wo wir doch sagen könnten, wir haben damit nichts zu tun. Diese Anteilnahme, meine Damen und Herren, ist sehr wichtig. Diese Anteilnahme würde ich an dieser Stelle auch weitergeben an all diejenigen Familien, die Angehörigen der Opfer, egal ob sie aus Deutschland oder aus anderen Ländern kommen, an all diejenigen Angehörigen, die auf diese Art und Weise Mutter, Kind, Vater oder wen auch immer auf diesem Flug verloren haben. Ich denke, meine Damen und Herren, unter diesem Aspekt werden so manche Dinge ganz klein und unwichtig erscheinen, Dinge, die wir möglicherweise debattieren werden.

Danke, meine Damen und Herren, dass Sie mir erlaubt haben, auf diese Art und Weise Sie zum Innehalten zu bringen. Lassen Sie uns auch die nächsten Stunden gelegentlich bei den Opferfamilien sein, wenigsten in den Gedanken. Herzlichen Dank.

Ja, da erscheinen manche Dinge, auch wenn sie positiv sind, ganz klein, positiv, wie beispielsweise der Abschluss unseres Haushaltsjahres 2014. Der vorläufige Haushaltsabschluss 2014 beträgt nach Basiskorrektur 7,8 Mio. € inklusive der Vorjahresergebnisse. Dieser Betrag wird nach 2016 vorgetragen und damit in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Für 2015 stehen diese Mittel natürlich nicht zur Verfügung.

Der Übertrag aus 2013 nach 2015 betrug 1,576 Mio. €. Dem gegenüber stehen pauschale Minderausgaben von 4,8 Mio. € im Haushaltsplan 2015. Diese konnten zum Teil bereits über die Erhöhung des Produktsummenbudgets ausgeglichen werden. Aktuell haben wir im Haushalt aber noch 2,85 Mio. € pauschale Minderausgaben, die noch nicht aufgelöst werden konnten. Auch daran, liebe Kolleginnen und Kollegen, sollten Sie bei Ihren Entscheidungen denken.

Es gab in den vergangenen Wochen eine ganze Reihe von Streikmaßnahmen, von denen auch der öffentliche Dienst in Treptow-Köpenick betroffen war. Es gab auch spürbare Auswirkungen, beispielsweise in den Bürgerämtern. Am heutigen Tage musste erneut das Bürgeramt 2 in Schöneweide geschlossen bleiben, weil so wenige Kolleginnen und Kollegen im Dienst waren. Auch die Dokumentenausgabe konnte heute an diesem Standort nicht realisiert werden. Dafür sind aber morgen beide Bürgerämter geöffnet. Es war eigentlich geplant, morgen beide Bürgerämter wegen einer wichtigen Besprechung zu schließen. Darauf verzichtet das Bezirksamt. Es sind also beide Bürgerämter morgen offen.

Ich möchte Ihnen noch ein paar Informationen aus den Bereichen geben – zunächst aus dem
Jobcenter:
Am 06.03.2015 fand im Jobcenter Treptow-Köpenick eine Bildungsmesse statt.  613 Kundinnen und Kunden wurden eingeladen, bei denen die Integrationsfachkräfte im Vorfeld einen Qualifizierungsbedarf identifiziert hatten. Mehr als die Hälfte, 326 Kundinnen und Kunden, nahmen an der Bildungsmesse teil und informierten sich über die dort vorgestellten Angebote. Sieben Bildungsträger waren beteiligt.

Diese präsentierten Weiterbildungs- und Umschulungsangebote aus den Bereichen:

-         kaufmännisch und Büro

-         Sozial / Pflege

-         IT und Medien

-          div. gewerbliche Qualifizierungsangebote.

Die Resonanz der Kundinnen und Kunden war überwiegend positiv. Es gab intensive Beratungen zu Bildungsangeboten und konkrete Interessenbekundungen an bestimmten Bildungsmaßnahmen. In der Folge werden die Integrationsfachkräfte kurzfristig mit diesen Kundinnen und Kunden die konkreten Umsetzungsvorschläge für die Qualifizierung besprechen.

Durch die beteiligten Bildungsträger gab es einheitlich ein positives Feedback zu dieser Bildungsmesse. Insbesondere die Organisation und die Auswahl der Kundinnen und Kunden für diese Messe wurden hervorgehoben. Bis Mitte April 2015 werden die beteiligten Bildungsträger informieren, wie viele Kundeninnen und Kunden im Ergebnis dieser Bildungsmesse konkret in Qualifizierungsmaßnahmen angekommen sind.

Aus dem Bereich Gesundheit

Auch im Jahr 2015 findet wieder eine intensive Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Bezirk zum Schutze der Bürgerinnen und Bürger statt. Die Maßnahmen beginnen – jeweils wetterabhängig – ab Mitte April. An ca. 100 Orten werden mehrere 100 Bäume behandelt werden. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um Orte wie Haltestellen, Kitas, Schulen, Seniorenheime und Radfahrwege. Die lokal höchste Einsatzdichte ist im FEZ vorgesehen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei natürlich auf den Schutz der Gewässer gelegt.

Aus dem Bereich Jugend

Aus dem Programm SIWA „Infrastruktur der wachsenden Stadt“ hat das Land Berlin für den Bereich der Kindertagesbetreuung 10 Mio. € zum Ausbau der Kita-Betreuung für die 5 Kita-Eigenbetriebe zur Verfügung gestellt. Der Eigenbetrieb Kindertagesstätten SüdOst der Bezirke Neukölln und Treptow-Köpenick erhält 2 Mio. €, um zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Der Verwaltungsrat hat sich in seiner Sitzung am 17.03.2015 darauf verständigt, dringend benötigte Plätze in beiden Bezirken zu schaffen. Um dies zu ermöglichen, konnte erreicht werden, dass der Finanzierungsrahmen für die SIWA-Mittel um Bundesmittel erweitert wurde. Das heißt, durch die Beantragung zusätzlicher Bundesmittel können 103 Plätze durch den Neubau der Kita Bornsdorfer Straße in Neukölln und 72 Plätze durch einen Neubau auf dem Grundstück der Kita An der Wuhlheide 180 in Oberschöneweide geschaffen werden. Damit können die SIWA-Mittel für die Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze in beiden Bezirken optimal eingesetzt werden.

Aus dem Bereich Bibliotheken

Am Montag, dem 13. April wird die Mittelpunktbibliothek Treptow in der „Alten Feuerwache“ für die Bevölkerung geöffnet. Am 22. April wird die Mittelpunktbibliothek Treptow im Rahmen einer kleinen Feier mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Gästen ihrer Bestimmung übergeben.

Aus dem Bereich Volkshochschule

Die VHS hat die turnusmäßige Statistik für das Jahr 2014 fertig gestellt. Bemerkenswert ist, dass, trotz minimaler Personalausstattung, eine erneute Steigerung der Stundenzahl – dieses Mal um knapp 4.000 Unterrichtseinheiten – zu verzeichnen ist. Trotz der nun ausgewiesenen 37.100 Unterrichtsstunden gehört die VHS Treptow-Köpenick zu den eher kleinen Volkshochschulen der Stadt. Zwei Drittel der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an allen Kursen sind Frauen. Trotz jährlicher Honorarerhöhungen für unsere Dozent/-innen liegt die Volkshochschule bei einem Honorarkostendeckungsgrad von 102%. Durch die immer noch sehr gut laufenden Integrationskurse konnten 2014 Bundesmittel in Höhe von 141.000 € erwirtschaftet werden, die allerdings primär für die Zahlung der Honorare im Deutsch-Bereich zu verwenden sind.

In diesem Sinne eine herzliche Einladung auch an Sie, in diesem Jahr wieder Angebote der Volkshochschule wahrzunehmen.

Herzlichen Dank.