Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegt eine Dringlichkeit vor:

SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, PIRATEN, Drs. VII/0981, Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit

Herr BzV Wohlfeil begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.16 eingeordnet.

Der stv. BzVV informiert zur TO:

-            nachträglich verteilt wurden neben den Mündlichen Anfragen, den Bürgerfragen und der Konsensliste:

-            ein Änderungsantrag der Fraktion B'90Grüne zur Beschlussempfehlung unter TOP 9.1, Drs. VII/0826, Parkstreifen Straße An der Wuhlheide,

-            ein Austauschblatt unter TOP 12.7, Drs. VII/0915, Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg.

-            Der Ältestenrat schlägt ihnen die Vertagung der TOP 12.3, Drs. VII/0854 und TOP 12.16, Drs. VII/0941 vor.

-            Auf Vorschlag des Ältestenrates sollen zudem die TOP 14.1, 14.13 und 14.16 gemeinsam behandelt werden.

-            alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

-            Fehlerteufel: unter TOP 14.7 ist in der TO im Wort "Postadressen" das fehlende "a" zu ergänzen.

Die so geänderte Tagesordnung wird beschlossen.