Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-41

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0955  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0956  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0957  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-41      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
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Parkstreifen Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Computertreff Netti 3.0 im Verein Computerbildung e. V. (SM 15-02)  
VII/0951  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Seniorenchor "Fröhliche Herbstlerchen" (SM 15-03)  
Enthält Anlagen
VII/0973  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Förderverein der Fritz-Kühn-Schule e. V. (SM 15-06)  
Enthält Anlagen
VII/0974  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. (SM 15-11)  
Enthält Anlagen
VII/0976  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V. (SM 15-12)  
Enthält Anlagen
VII/0977  
Ö 11.6  
Sondermittel für die "Lichtblick" SHG Krebs (SM 15-13)  
Enthält Anlagen
VII/0978  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten  
Enthält Anlagen
VI/1330  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 17

In der Sitzung der BVV am 29.01.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-39, lfd. Nr. 1989 zum nachfolgenden Beschluss 786/37/10 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1330

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Trägervertretung des "JobCenters Treptow-Köpenick" dafür einzusetzen, dass - insbesondere im U-25 Bereich - eine Orientierung an den Daten aus dem Sozialstrukturatlas Berlin 2008 erfolgt. Dies beinhaltet die Entwicklung, Verzahnung und Umsetzung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Aktivitäten auf lokaler Ebene sowie die konzeptionelle Ausgestaltung der Arbeit im Sozialraum.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 12.03.2015 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.01.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Trägervertretung des "JobCenters Treptow-Köpenick" dafür einzusetzen, dass - insbesondere im U-25 Bereich- eine Orientierung an den Daten aus dem Sozialstrukturatlas Berlin 2008 erfolgt. Dies beinhaltet die Entwicklung, Verzahnung und Umsetzung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Aktivitäten auf lokaler Ebene sowie die konzeptionelle Ausgestaltung der Arbeit im Sozialraum.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 786/37/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.02.2015 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    04.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

"ohne Diskussionsbedarf und Einwendungen zur Kenntnis genommen und Nicht-Zuständigkeit festgestellt"

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

In der Sitzung der BVV am 29.01.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-39, lfd. Nr. 1989 zum nachfolgenden Beschluss 786/37/10 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1330

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Trägervertretung des "JobCenters Treptow-Köpenick" dafür einzusetzen, dass - insbesondere im U-25 Bereich - eine Orientierung an den Daten aus dem Sozialstrukturatlas Berlin 2008 erfolgt. Dies beinhaltet die Entwicklung, Verzahnung und Umsetzung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Aktivitäten auf lokaler Ebene sowie die konzeptionelle Ausgestaltung der Arbeit im Sozialraum.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 12.03.2015 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.2  
Anlaufstelle für Gewaltopfer
Enthält Anlagen
VII/0645  
Ö 12.3  
Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"
Enthält Anlagen
VII/0854  
Ö 12.4  
Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0857  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen  
Enthält Anlagen
VII/0890  
Ö 12.6  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 12.7  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VII/0915  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 12.9  
Einführung der Klassensprecherwahlen in Willkommensklassen
Enthält Anlagen
VII/0922  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0925  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Treptow-Köpenick bei "visitBerlin" bewerben  
Enthält Anlagen
VII/0930  
Ö 12.12  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
VII/0934  
Ö 12.13  
Aufruf zum Weltspieltag 2015
VII/0938  
Ö 12.14  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 12.15  
Reinigung Heidekampgraben  
Enthält Anlagen
VII/0940  
Ö 12.16  
Biotopkartierung für den "Spreepark"  
VII/0941  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Variantenprüfung Schulstandorte Adlershof  
VII/0943  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/0980  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden  
Enthält Anlagen
VII/0959  
Ö 14.2  
Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0965  
Ö 14.3  
Installation eines Blitzers in der Waltersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0961  
Ö 14.4  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 14.5  
Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0963  
Ö 14.6  
Stadtteilzentrenvertrag im Zuge der wachsenden Stadt ausweiten  
Enthält Anlagen
VII/0958  
Ö 14.7  
Einrichtung von zusätzlichen Postadressen für obdachlose und wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
VII/0969  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Einrichtungen öffentlichkeitswirksamer darstellen  
Enthält Anlagen
VII/0960  
Ö 14.9  
Errichtung und Erhalt von Jugendfreizeiteinrichtungen in Treptow-Köpenick  
VII/0966  
Ö 14.10  
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VII/0967  
Ö 14.11  
Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0968  
Ö 14.12  
Querungshilfe Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0971  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden  
VII/0964  
Ö 14.14  
Waldweg Wuhlheide II  
Enthält Anlagen
VII/0970  
Ö 14.15  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
VII/0972  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
VII/0981  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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