Tagesordnung - 27. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0815  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0844  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_28      
Ö 7     Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0869  
Ö 7.2  
Wahl einer Schiedsperson - Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 5  
Enthält Anlagen
V/0875  
Ö 7.3  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
V/0880  
Ö 8  
Anträge      
Ö 8.1  
Rechtzeitige Information der Anwohner und Verkehrsteilnehmer  
Enthält Anlagen
V/0847  
Ö 8.2  
Uferweg Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
V/0845  
Ö 9     Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Anschlussbedingungen an die Entwässerung  
Enthält Anlagen
V/0853  
Ö 9.2  
Der Außendienst im neuen Ordnungsamt - Kietzpolizei oder uniformierte Parkwächter?  
Enthält Anlagen
V/0854  
Ö 9.3  
Müllbehälter im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0855  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Spreepark und Eierhäuschen  
Enthält Anlagen
V/0811  
Ö 10.2  
Straßenbauarbeiten in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0856  
Ö 10.3  
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  
Enthält Anlagen
V/0857  
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-21/14 für die Grundstücke Sterndamm 29/35 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
V/0881  
Ö 11.2  
Sondermittel für IG Dörpfeldstraße e.V. (SM 413)  
Enthält Anlagen
V/0883  
Ö 11.3  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e.V. (SM 421)  
Enthält Anlagen
V/0884  
Ö 11.4  
Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e.V. (SM 422)  
Enthält Anlagen
V/0885  
Ö 11.5  
Sondermittel für GEBEWO - Haus Schöneweide (SM 423)  
Enthält Anlagen
V/0886  
Ö 11.6  
Sondermittel für MUT - Beratungs- und Behandlungsstelle für Suchtkranke (SM 424)  
Enthält Anlagen
V/0887  
Ö 11.7  
Sondermittel für KSV 1980 e.V. (SM 426)  
Enthält Anlagen
V/0888  
Ö 11.8  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe Multiple Sklerose (SM 431)  
Enthält Anlagen
V/0889  
Ö 11.9  
Sondermittel für Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder (SM 417)  
Enthält Anlagen
V/0890  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Gemeinsam gegen rechte Aktivitäten am S-Bahnhof Schöneweide - Antrag auf unbestimmte Zeit zurückgezogen -( 9.9.03)
Enthält Anlagen
V/0521  
Ö 12.2  
Straßenbenennung Schliemann-Siedlung (Johannisthal)
Enthält Anlagen
V/0680  
Ö 12.3  
Benennung der neuen Autobahnbrücken
Enthält Anlagen
V/0776  
Ö 12.4  
Benennung der neuen Autobahntunnel
Enthält Anlagen
V/0777  
Ö 12.5  
Kaisersteg  
Enthält Anlagen
V/0783  
Ö 12.6  
Uferdurchwegung  
Enthält Anlagen
V/0802  
Ö 12.7  
Lichtzeichenanlage Seelenbinderstraße/Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
V/0805  
Ö 12.8  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-19 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-19 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0823  
Ö 12.9  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-18 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0824  
Ö 12.10  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-45 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-45 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0833  
Ö 12.11  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-20 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0834  
Ö 12.12  
Überquerung des Fürstenwalder Damms in Höhe Westendsiedlung und Mühlweg  
Enthält Anlagen
V/0835  
Ö 12.13  
Optimierung der Ampelschaltung Kreuzung Fürstenwalder Damm/Bölschestr.
Enthält Anlagen
V/0836  
Ö 12.14  
Stalin-Inschriften am Treptower Ehrenmal
Enthält Anlagen
V/0837  
Ö 12.15  
Steganlagenkonzeption Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0846  
Ö 12.16  
Informationen zu Tiefbauarbeiten  
Enthält Anlagen
V/0850  
Ö 12.17  
Tiefbrunnen  
Enthält Anlagen
V/0858  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bauvorhaben "Ausbau der Paradiesstraße von Parchwitzer Straße bis Siebweg"  
Enthält Anlagen
V/0672  
Ö 13.2  
Leitlinien für die kommunale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0868  
Ö 13.3  
Einsetzen einer "Arbeitsgruppe Europa" (AG Europa)  
Enthält Anlagen
V/0872  
Ö 13.4  
Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteilbibliothek Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0873  
Ö 13.5  
Aufstellungsbeschluss der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet Dammweg 5-117 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0874  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 29

In der Sitzung der BVV am 29.04.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/0874

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 110./V. Sitzung des Bezirksamt Treptow-Köpenick am 30.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 290/04 über die Aufstellung einer Erhaltungsverordnung für das Gebiet Dammweg 5-117 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    29.04.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.5 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.05.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    10.06.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 110./V. Sitzung des Bezirksamt Treptow-Köpenick am 30.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 290/04 über die Aufstellung einer Erhaltungsverordnung für das Gebiet Dammweg 5-117 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    24.06.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 110./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 30.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 290/04 über die Aufstellung einer Erhaltungsverordnung für das Gebiet Dammweg 5-117 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.     

Ö 13.6  
Straßenplanung der Süd-Ost-Verbindung  
Enthält Anlagen
V/0882  
Ö 13.7  
Lokale Agenda Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0832  
Ö 14  
Anträge      
Ö 14.1  
Parken in der Peetzseestraße  
Enthält Anlagen
V/0891  
Ö 14.2  
Querungshilfen in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
V/0892  
Ö 14.3  
Rechtsformänderung der städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
V/0893  
Ö 14.4  
Aßmannstraße / Rahnsdorfer Straße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
V/0894  
Ö 14.5  
Europamaterial in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
V/0876  
Ö 14.6  
EU Fördermittel für das FEZ  
Enthält Anlagen
V/0895  
Ö 14.7  
Leserkarten für Sozialhilfeberechtigte  
Enthält Anlagen
V/0896  
Ö 14.8  
Verkehrschaos in Friedrichshagen vermeiden  
Enthält Anlagen
V/0897  
Ö 14.9  
Gender Budgeting  
Enthält Anlagen
V/0898  
Ö 14.10  
Kommunale Trägerschaft von Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0867  
Ö 14.11  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen  
Enthält Anlagen
V/0899  
Ö 14.12  
Standard für Straßenausbau  
Enthält Anlagen
V/0900  
Ö 14.13  
Sicherheit der Fußgänger in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/0901  
Ö 14.14  
Auszeichnung für Internetauftritte von Schulen  
Enthält Anlagen
V/0902  
Ö 14.15  
Tempo 70 auf der Rummelsburger Straße  
Enthält Anlagen
V/0877  
Ö 14.16  
Mietervertretungen  
Enthält Anlagen
V/0903  
Ö 14.17  
Ehrung von Gustav Meyer  
Enthält Anlagen
V/0904  
Ö 14.18  
Hinweis zu kommunalen Partnerschaften  
Enthält Anlagen
V/0905  
Ö 14.19  
Benennung zweier Brücken der TVO  
Enthält Anlagen
V/0870  
Ö 14.20  
Veränderung eines Tempo-30-Bereichs vor einer Kita  
Enthält Anlagen
V/0906  
Ö 14.21  
Ausschilderung Wissenschafts- und Medienstandort Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0907  
Ö 14.22  
Würdigung 15. Jahrestag des Mauerfalls  
Enthält Anlagen
V/0878  
Ö 14.23  
Benennung der Straße 125A  
Enthält Anlagen
V/0908  
Ö 14.24  
Benennung von Verbindungswegen  
Enthält Anlagen
V/0871  
Ö 14.25  
Würdigung "60 Jahre Kriegsende"  
Enthält Anlagen
V/0879  
Ö 14.26  
Einrichtung von siebenten Klassen  
Enthält Anlagen
V/0912  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Auswirkungen der Hartzgesetze auf die soziokulturelle Infrastruktur Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
V/0909  
Ö 15.2  
Mittelpunktbibliothek "Friedrich Wolf"  
Enthält Anlagen
V/0910  
Ö 15.3  
Gender Budgeting  
Enthält Anlagen
V/0911  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)