Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1548  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1550  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1549  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VI/1572  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im JHA  
VI/1573  
Ö 8.3  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
VI/1575  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1293  
Ö 9.2  
Sicherung und Erhalt des Bürgerhauses Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1538  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Bürgerhaus Grünau – Rettung möglich?  
VI/1541  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-18 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1551  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0375  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2644 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0375

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    12.09.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

 

 

   
    04.10.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    16.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                13.       dagegen:           0.         Enthaltung:        2.

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 309/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    10.02.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2644 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/0375

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    26.08.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

Ö 12.2  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0496  
Ö 12.3  
Auf dem Bahnaußenring zum BBI
Enthält Anlagen
VI/1182  
Ö 12.4  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII
Enthält Anlagen
VI/1417  
Ö 12.5  
Internationale Kinderkunstwettbewerbe nutzen
Enthält Anlagen
VI/1459  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße / Am Plänterwald
Enthält Anlagen
VI/1460  
Ö 12.7  
Veränderung des ÖPNV im Bereich des Ortsteils Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/1492  
Ö 12.8  
Verkehrsberuhigung im Karolinenhofweg
Enthält Anlagen
VI/1494  
Ö 12.9  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-18 („Elcknerplatz“) hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 21.04.2010 für das Grundstück Elcknerplatz 2/8, Bahnhofstraße 23, 25 und Borgmannstraße 12 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1552  
Ö 13.2  
Umbenennung des im Ortsteil Baumschulenweg gelegenen Straßenabschnittes der Britzer Allee in "Chris-Gueffroy-Allee"  
Enthält Anlagen
VI/1553  
Ö 13.3  
Umbenennung des im Ortsteil Köpenick zwischen S-Bahnhof Wuhlheide und der öffentlichen Straße "An der Wuhlheide" gelegenen Straßenabschnitts der Köpenicker Allee in "Rudolf-Rühl-Allee"  
Enthält Anlagen
VI/1554  
Ö 13.4  
Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009  
Enthält Anlagen
VI/1555  
Ö 13.5  
Mittelalterlich Phantasie Spectaculum in Köpenick in der Zeit vom 09.09. - 12.09.2010  
Enthält Anlagen
VI/1556  
Ö 13.6  
Konkretisierung und Fortschreibung des städtebaulichen und sozialen Sanierungsziels im Block 56 des Sanierungsgebiets Oberschöneweide für das Grundstück hinter Wilhelminenhofstraße 68/69 an der Slabystraße (Flurstück 161)  
Enthält Anlagen
VI/1557  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Gebietscharakter Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1558  
Ö 14.2  
Verkehrsregelung am S-Bahnhof Grünau  
VI/1560  
Ö 14.3  
Gehwegplatten in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1574  
Ö 14.4  
Umgang mit dem Bürgerbegehren Birkenwäldchen  
VI/1562  
Ö 14.5  
Verkehrssicherheit für Radfahrweg an der Kreuzung Fürstenwalder Damm/Bellevuestraße  
VI/1563  
Ö 14.6  
Mietklauseln gegen rechtsextremes Gewerbe  
Enthält Anlagen
VI/1559  
Ö 14.7  
Sinnvolle städtebauliche Gestaltung durch B-Plan  
VI/1564  
Ö 14.8  
Tempo 30 auf dem WISTA-Gelände  
Enthält Anlagen
VI/1565  
Ö 14.9  
Radverkehrsanlagen in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VI/1568  
Ö 14.10  
Lokal "Zum Henker" schließen  
Enthält Anlagen
VI/1561  
Ö 14.11  
Vorfahrt Straßenbahn Haltestelle Bahnhof Köpenick vor dem Forum  
Enthält Anlagen
VI/1567  
Ö 14.12  
Wassertourismus für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1566  
Ö 14.13  
Erinnerung an die Maueropfer Manfred Mäder und René Groß  
Enthält Anlagen
VI/1569  
Ö 14.14  
Wirtschaftsnachrichten aus dem Bezirk in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes stärker verankern  
Enthält Anlagen
VI/1570  
Ö 14.15  
Baumscheibenbepflanzung fördern  
Enthält Anlagen
VI/1576  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Zukunft unserer kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen  
VI/1571  
                 
 
 

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