Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Skript:

Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

in Berlin wird immer sehr viel von der Sommerpause bzw. dem Sommerloch gesprochen. Die passt nicht für Treptow-Köpenick, wie sie nachfolgendem Bericht entnehmen können.

 

Wichtiges, die Bereiche übergreifend betreffend:

Das Bezirksamt war und ist bestrebt die Angebote des Bürgerhauses Grünau zu erhalten. Aus der Großen Anfrage ging hervor, dass es in absehbarer Zeit in der Nähe keinen akzeptablen Ort gibt, wo dieses Angebot erhalten werden kann.

Es gab Verhandlungen mit dem Eigentümer in dessen Ergebnis er sich bereit erklärt hat umfangreiche Investitionen zu Angebotsverbesserung durchzuführen die Mietkonditionen aber unverändert zu lassen. Am 1. September findet dazu ein Gespräch mit dem Bürgerverein statt. Sollte der Bürgerverein mitspielen könnte das Ergebnis eine Verlängerung des Mietvertrages sein. Bis ein alternativer Standort gefunden wird.

 

Abt. Soziales und Gesundheit

Das Jobcenter Treptow-Köpenick hatte beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Antrag auf Bürgerarbeit gestellt und daraufhin den Zuschlag für die Einrichtung von 150 entsprechenden Stellen erhalten. Die Träger sind über die Konditionen informiert worden. Es wurde vereinbart, dass die Anträge vorher mit den Fachstadträte/innen abgesprochen werden. Dann wird im Steuerungsausschuss entschieden.

 

Abt. Umwelt, Grün – und Immobilienwirtschaft

Am 1. September 2010 beginnen Abbruch- und Aufräumarbeiten auf dem ehemaligen Zivilschutzgelände auf dem Falkenberg in Bohnsdorf. Das Thema begleitet den Bezirk schon lange. Die Bundesanstalt für Arbeit und das Grünflächenamt verhelfen im Rahmen eines sog. Vergabe-AgH-Projektes (Arbeitsgelegenheit) insgesamt 28 Langzeitarbeitslosen zu einer neuen Beschäftigung. Die Arbeitskräfte werden ihre Qualifikation bei Fachfirmen auffrischen und sollen wieder in die Arbeitswelt integriert werden. Auf dem verwilderten Gelände werden die Gebäude und Ruinen entfernt, Gefahrenstellen beseitigt und vorhandener Wildwuchs zurückgeschnitten. Vorhandene Zäune werden entfernt und die Freiflächen werden beräumt.

Über die spätere Nutzung des Areals werden zurzeit intensive Gespräche geführt. In die Planung werden auch die Bürger/innen Bohnsdorfs einbezogen werden.

Die Kosten der Beräumung belaufen sich auf ca. 390.000 Euro. Das Bezirksamt muss davon Eigenleistungen in Höhe von 40.000 Euro tragen.

 

Zurzeit laufen die Ausschreibungen für die Baumpflanzungen im Groß-Berliner Damm und für den Glienicker Weg. Mit der Pflanzung der Straßenbäume kann im Herbst 2010 begonnen werden. In diesem Zusammenhang wird auf die Informationen des Grünflächenamtes zu Baumpflanzungen auf der Internetseite des Bezirksamtes unter berlin.de verwiesen. Dort sind alle Baumpflanzungen des Jahres in einer Liste dargestellt.

 

Der Spielplatz zur Rübenbahn in der Hundsfelder Str. in Bohnsdorf wurde nach viermonatiger Bauzeit wieder eröffnet. Dafür wird es eine kurzzeitige Schließung des Spielplatzes im Goldmannpark in Friedrichshagen geben. Voraussichtlich ab 26. August 2010 wird der Sandspielbereich gesperrt und saniert. Bei planmäßigem Verlauf der Arbeiten wird der Spielbereich Mitte September wieder geöffnet.

 

Die Sanierungsarbeiten an den Platanen im Treptower Park beginnen am 20. September.

Begonnen wird mit Baumschnittarbeiten im Ehrenmal. Es werden die Kronen von Platanen und Linden eingekürzt, vorhandene Stubben von bereits gefällten Bäumen werden gerodet. Weitere Informationen dazu würde sie den Fraktionen per E-Mail zur Verfügung stellen.

 

Aus dem Bereich Hochbau: Am Freitag den 27.08.2010 um 13:00 Uhr ist für den Neubau der Zweifeld-Sporthalle für die Wilhelm-Bölsche-Schule in der Aßmannstraße 11 das Richtfest.

Diese Maßnahme wird aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung mit 3 Mio. € finanziert und soll Anfang 2011 an den Nutzer übergeben werden. Damit wird die Maßnahme innerhalb von 1½  Jahren einschl. der Planung, Bauvorbereitung und Ausführung fertig gestellt sein. Parallel dazu wird die alte Turnhalle im Schulgebäude, ebenfalls eine KII Maßnahme, die mit 870.000 € finanziert wird, derzeit zu einem Speise- und Mehrzweckraum umgebaut und mit der Umgestaltung von Nebenräumen in diesem Bereich der Ausbau zum 3-zügigen Gymnasium realisiert. Die Fertigstellung ist zum Jahresende geplant.

 

Der Neubau der Unterrichtsräume für die Grundstufenklassen in der Gemeinschaftsschule Anna-Seghers wurde Anfang August der Schule übergeben. Am 31.08. wird das neue Schulgebäude von der Schule feierlich eröffnet. Die Gesamtkosten betragen rund 2.836.000 € von denen 900.000 € aus dem KII Programm, 1.100.000 € aus dem Pilotprojekt Gemeinschaftsschulen und 800.000 € aus bezirklichen Investitionsmitteln finanziert wurden.

 

Ebenfalls fertig gestellt, pünktlich zum Schuljahresbeginn, wurde die Sanierung der kompletten Außenhülle der Sophie-Brahe- Schule am Plänterwald. Dafür wurde 1.000.000 € aus dem K II-Programm bereitgestellt. Ein herzliches Dankeschön an das Hochbauamt für die Umsetzung des K II-Programmes.

 

Der Zeltplatz Kuhle Wampe befindet sich seit 01.04.2005 in der Verwaltung des Bezirksamtes. Die Laufzeit des Mietvertrages betrug 10 Jahre mit einer Verlängerungsoption von 2 Jahren. Der Zeltplatz ist sehr beliebt und wird von Wasserwanderern, Fahrradtouristen und natürlich den Campern sehr stark frequentiert. Auf Grund der großen Beliebtheit des Zeltplatzes und durch die vom Bezirk geförderte Investitionsmaßnahme beantragte der Zeltsportverein Seddiner Zelter Köpenick e. V. eine Vertragsverlängerung. Dem wurde durch Änderung der Verlängerungsoption von 2 auf 10 Jahre Rechnung getragen, so dass die Nutzung des Zeltplatzes bis zum Jahr 2025 gesichert ist.

 

Abt. Bauen und Stadtentwicklung

Am 30.06.2010 wurde in Anwesenheit der Senatorin für Stadtentwicklung der neu gestaltete Vorplatz des Bahnhofs Friedrichshagen eingeweiht. Die Bürger/innen von Friedrichshagen haben es sehr begrüßt, dass hier im Zusammenwirken verschiedener Behörden eine gelungene Gestaltung und funktionale Verbesserung erreicht werden konnte.

 

Im Zusammenhang mit der Entlassung des Sanierungsgebiets Oberschöneweide findet eine Ausstellung zu den Ergebnissen des 15-jährigen Sanierungsverfahrens statt, die an dem Tag, an dem auch das Stadtteilfest Schöneweide stattfindet, eröffnet wird.

 

Gemeinsam mit den Veranstaltern der Kampagne „Kopf an. Motor aus. Für null CO2 auf Kurzstrecken.“ präsentiert das Bezirksamt Treptow-Köpenick im Rahmen des Stadtteilfestes Oberschöneweide Aktionen und Aktivitäten rund um den Radverkehr. Für jede und jeden wird etwas dabei sein. Auch Autofahrer mit Klapprad im Kofferraum sind willkommen.

 

Der Bund der Landschaftsarchitekten hat über neue Freiraumgestaltungen im Bezirk Treptow-Köpenick eine interessante Ausstellung gestaltet. In der Zeit vom 30.08.2010 bis 12.09.2010 werden in der Galerie des Bundes 10 Freiräume in den Ortsteilen Alt-Köpenick und Oberschöneweide vorgestellt. Das können wir als Wertschätzung der insbesondere im Zusammenhang mit den Sanierungsgebieten erreichten vorbildlichen und ausstellungswürdigen Freiraumgestaltungen werten und diese Ausstellung empfehlen, eingeschlossen die in diesem Zusammenhang vorgesehenen Stadtstadtspaziergänge. Prospekte liegen im Rathaus Köpenick aus.

 

Der Alleins e. V. hat zur Umnutzung einer Teilfläche des Grundstücks an der Wuhlheide 256 mit Posteingang vom 08.07.2010 einen Bauantrag eingereicht. Für die Verlagerung des Mellowparks wurden mehrere Teilobjekte beantragt, die in der Gesamtheit als Sonderbauvorhaben bearbeitet werden.

 

Die Firma Freudenberg Dichtungs- und Schwingungstechnik GmbH hat am 09.02.2010 einen Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Fabrik für Spezialdichtprodukte am Groß-Berliner Damm 85 gestellt. Die Baugenehmigung wurde am 22.07.2010 erteilt. Die Herstellungskosten belaufen sich auf 10,8 Mio. €.

 

Ihr liegt eine detaillierte Zuarbeit zum Vorhaben Hirschgartendreieck vor. Diese werde sie allen Bezirksverordneten ebenfalls per E-Mail zustellen. Vom Grundsatz her wird je Fahrtrichtung nur eine Spur zur Verfügung stehen.

 

Abt. Bürgerdienste, Bildung und Sport

Der Bezirksstadtrat hat vor Ort zahlreiche Eröffnungen, Siegerehrungen und Schirmherrschaften durchgeführt. So zum Beispiel:

-          am 28.06. Übergabe einer Spende der Münze Berlin, eine Münzserie für das Heimatmuseum anlässlich 800 Jahre Köpenick.

-          Begrüßte er die Deutsche Weinkönigin Sonja Christ anlässlich der Gründung von Weingärten in Berlin.

-          gewinnt Herr Simdorn beim 50. Deutsch-Amerikanischen Volksfest am 10.08., dem Bürgermeistertag, den 1. Preis und spendet die Gewinnsumme von 1000 € für Mädchen-Sportaktionen der Sportvereine SV Luftfahrt, SV Stahl Schöneweide, PSV Olympia Berlin und 1. FC Union Berlin.

-          zudem gewann er die erste Bürgermeisterregatta, durchgeführt beim SC Briese.

 

Volkshochschule:

Die Ausstellung „90 Jahre Volkshochschule in Treptow-Köpenick – Bildung im Wandel der Zeit“ hat im Rathaus Köpenick zahlreiche Besucherinnen und Besucher erfreut. Nun kommt sie dauerhaft zurück in das Haus der Volkshochschule in der Baumschulenstraße.

 

Das neue Jahresprogramm der Volkshochschule Treptow-Köpenick 2010/2011 ist erschienen und bereits an vielen Stellen im Bezirk kostenfrei zu erhalten. Es gibt viele neue Kurse.

 

Am 22.09. findet der Gesundheitstag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter statt. Die Volkshochschule freut sich, als Kooperationspartner das betriebliche Gesundheitsmanagement des Bezirksamtes Treptow-Köpenick mit Fachwissen, Kursen und Räumen zu unterstützen und so einen Betrag dazu zu leisten, dass sich Mitarbeiter/innen des Bezirksamtes der Gesundheitsförderung und Prävention widmen.

 

Die Volkshochschule Treptow-Köpenick ist im Juli 2010 mit Erfolg als qualitätstestierte Weiterbildungseinrichtung für die nächsten 4 Jahre retestiert worden. Damit hat die VHS ein umfassendes Qualitätsmanagement in 11 Qualitätsbereichen nachgewiesen.

 

Vom Fluglärm des Flughafens Schönefeld Betroffene haben die Möglichkeit, sich im Bürgeramt 4 in der Wassersportallee 56 hinsichtlich effektiver Schallschutzmaßnahmen beraten zu lassen. Dieses kostenlose Angebot wurde von den Bürgerinnen und Bürgern in Treptow-Köpenick sehr gut angenommen. Im Juli wurden 18 und im August 16 Termine durchgeführt.

 

Im Bereich des Sports fanden sehr viele Veranstaltungen statt, stellvertretend seien das 17. Müggelseeschwimmen und das 7. Kinder-Müggelseeschwimmen genannt. Von der Bürgermeisterregatta habe sie ja schon berichtet.

 

Abt. PFinWirtKultOrd:

-            30.06.Übergabe Ausbildungsverträge Bundeswehr/BA. Die Lehrlinge des BA beginnen am 01. September mit einer kleinen Veranstaltung ihre Ausbildung.

-            06.07.Visitenkartentreffen. Hier wurde der Unternehmensservice des Bezirkes vorgestellt worden, welcher bereits sehr gut angenommen wird.

-            13.08.2010 Die Straßenbenennung nach Chris Gueffroy nannte bereits der Vorsteher.

-            21.08.2010 Tag der offenen Tür des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick. Die „bösen Knöllchenschreiber“ öffneten Ihre Türen. Zum ersten Mal seit Bestehen der Berliner Ordnungsämter lud ein Ordnungsamt, nämlich unseres, Interessierte dazu ein, sich über die vielfältigen Aufgaben des Ordnungsamtes zu informieren. Es gab unglaublich viele Informationen und Aktivitäten. Wir sind Weltmeister geworden! Ein Team aus der Anna-Seghers-Gemeinschaftsschule hatte sich in Magdeburg im April 2010, mit finanzieller Unterstützung durch BVV-Sondermittel, zum RoboCup für die Weltmeisterschaft in Singapur qualifiziert! Mit jeweils einer Mannschaft aus Portugal und Indien im Team mussten die Aufgaben in kürzester Zeit gemeistert werden. Bei 60 teilnehmenden Mannschaften ist unser Team zusammen mit Portugal und Indien Weltmeister geworden!

-            Das Netzwerk „Inclusion“ wurde in Treptow-Köpenick von Heim- und Einrichtungsträgern, Vereinen und Selbsthilfegruppen, die selbst von Behinderungen betroffen sind oder für behinderte Menschen Dienstleistungen erbringen, gegründet – das erste dieser Art in Berlin!

 

Kulturpunkte:

Über den Berliner Projektfonds kulturelle Bildung hat der Bezirk Mittel in Höhe von 30 T€ aus erhalten. Auch hier werde sie die näheren Informationen per E-Mail weiterleiten.

 

Die Städtepartnerschaft mit Albinea steht auf festen Füßen. Seit dem 18.08.2010  wird wieder Fotokunst aus Italien im Rathaus Köpenick gezeigt. Der Colorclub Berlin Treptow pflegt einen regelmäßigen Austausch mit dem Kunstverein aus der nahegelegenen Kreisstadt Reggio Emilia. Im Bereich Sport waren 32 Gäste aus Italien beim Treptower Teufel e. V. zu Besuch. Im Gegenzug wird eine Klasse der Merian-Schule nach Albinea fahren.

 

Die Arbeitsgruppen aus dem Workshop zur Altstadtkonferenz werden, wie dort vereinbart, in den nächsten Tagen tagen. Die Arbeitsgruppen sind terminlich versetzt gelegt, so dass jeder die Möglichkeit hätte, an allen AG’s teilzunehmen.

 

Einladung an die Bezirksverordneten zu folgenden Terminen:

-          Unternehmer- und Ausbildungstag Süd-Ost am 03.09. im FEZ.

-          28.08.2010 – Wäscherinnenfest/Katzengrabenfest

-          04.09.2010 20 Jahre Schlossplatztheater.

Vielen Dank.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  dagegen: . Enthaltung: .


 
 

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