Tagesordnung - 15. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 27.02.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/0425
� 6		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_12
� 7		Wahl des Schriftf�hrers	V/0004
� 8		(vertraulich)
� 9		Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	V/0421
� 10		Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	V/0426
� 11		Solar-aktiv	V/0292
� 12		Hartz-Konzept	V/0396
� 13		Schaffung eines bezirklichen Ehrenzeichens "B�rgermedaille des Bezirkes Treptow-K�penick von Berlin" und Verfahren zur Verteilung des Ehrenzeichens
� 14		Benennung neuer Stra�en am Bahnhof Sch�neweide	V/0199
� 15		Modellprojekt von freien Tr�gern und Schulamt
� 16		Busspur auf der B 96a
� 17		Besch�ftigtenumfrage
� 18		Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife f�r das Grundst�ck M�ngersdorfer Stra�e / Ewaldstra�e 116/122, Ortsteil Altglienicke
� 19		L�rmschutzgestaltung
� 20		Unzul�ngliche Zust�nde im Abschiebegewahrsam Gr�nau	V/0410
� 21		- Widmung und Einbeziehung der neu gebauten Verbindungsstra�e zwischen der Planstra�e West 2 und der Stra�e am Flugplatz in Berlin-Johannisthal in den Segelfliegerdamm und Benennung in "Segelfliegerdamm" - Umbenennung des bisherigen Teilst�cks des Segelfliegerdamms zwischen Winckelmannstra�e und Planstra�e West 2 in "Alter Segelfliegerdamm"	V/0412
� 22		Schlie�ung der Oberschule am Lakegrund (Gesamtschule)	V/0413
� 23		Schlie�ung der Grundschule am Birkenw�ldchen	V/0414
� 24		Schlie�ung der Grundschule am Saturnring	V/0415
� 25		Schlie�ung der Hirschgarten-Grundschule	V/0416
� 26		Gestaltung des mit dem BA-Beschluss 43/02 geschaffenen Ehrenzeichens "B�rgermedaille Bezirk Treptow-K�penick von Berlin"	V/0417
� 27		Aufstellungsbeschluss f�r eine Erhaltungsverordnung f�r die Pflanzgartensiedlung, Ortsteil K�penick	V/0422
� 28		Widmung und Benennung des neu gebauten Stra�enabschnittes zwischen Rixdorfer Stra�e und Schnellerstra�e in Niedersch�neweide in "Karlshorster Stra�e"	V/0423
� 29		Beratungsangebote	V/0427
� 30		Kita�bertragungen zum Kitajahr 2003/2004 gem�� den Vorgaben vom Senat	V/0428
� 31		Rollheimerdorf in der Wuhlheide	V/0429
� 32		Stra�enbenennung in Obersch�neweide	V/0437
� 33		Abschaffung des Dienstwagens f�r den Bezirksb�rgermeister	V/0418
� 34		Koordinierungsstelle f�r ambulante Rehabilitation �lterer B�rger	V/0430
� 35		Integration von Vietnamesinnen	V/0431
� 36		Radikale Senkung der Parkgeb�hren in der K�penicker Altstadt (Parkraumbewirtschaftung)	V/0432
� 37		Widmung und Benennung eines Weges in Altglienicke in "Schattenweg"	V/0440
� 38		Kenntlichmachung der Mittelinsel Schnellerstra�e / Bruno-B�rgel-Weg	V/0419
� 39		Einf�hrung von Teilinklusivmieten	V/0433
� 40		Benennung vom 2 Stra�en in M�ggelheim in M�ggellandstra�e und Norheimer Stra�e	V/0441
� 41		Mehr Rechte f�r Einwohnerinnen und Einwohner im Bezirk	V/0438
� 42		Fu�weg zum Zentrum von Altglienicke	V/0434
	27.02.2003 - BVV Treptow-K�penick
	� 42 - �berwiesen
	(Sitzungsstatus l�sst noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.03.2003 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 6.2 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Annahme des Antrages: Das Bezirksamt wird ersucht, in Altglienicke zwischen der Stra�e 76 und der verl�ngerten Werderstra�e (Br�cke �ber den Plumpengraben) einen Weg herauszumessen, damit die Bewohner dauerhaft fu�l�ufig das Zentrum von Altglienicke erreichen k�nnen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	27.03.2003 - BVV Treptow-K�penick
	� 33 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 242/16/03
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
� 43		Benennung eines Platzes in Johannisthal in Albineaplatz	V/0442
� 44		Mehr Rechte f�r die Bezirke in Berlin	V/0439
� 45		Internetauftritt des Bezirksamtes	V/0435
� 46		Auswirkungen des Ausstieges aus der Anschlussf�rderung des sozialen Wohnungsbaus f�r Treptow-K�penick	V/0436
� 47		Flughafen Berlin-Sch�nefeld	V/0420
� 48		Erhalt des Hauses Natur und Umwelt
� 49		Zeitweise Freigabe Altglienicker Br�cke	V/0443
� 50		W�rdigung St�dtepartnerschaft Albinea

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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