Tagesordnung - 49. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 49. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1571  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
V/1579  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1580  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_51      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
V/1583  
Ö 9  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für KSV Johannisthal 1980 e.V. (SM 608)  
Enthält Anlagen
V/1584  
Ö 11.2  
Sondermittel für Förderverein der UNESCO-Gesamtschule "Salvador Allende" e.V. (SM 618)  
Enthält Anlagen
V/1585  
Ö 11.3  
Sondermittel für Frau Dr. Sabine Koppetsch (SM 619)  
Enthält Anlagen
V/1586  
Ö 11.4  
Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 620)  
Enthält Anlagen
V/1587  
Ö 11.5  
Sondermittel für UBI KLIZ e.V. (SM 622)  
Enthält Anlagen
V/1588  
Ö 11.6  
Sondermittel für Köpenicker Kanusport Club e.V. (SM 624)  
Enthält Anlagen
V/1589  
Ö 11.7  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V. (SM 626)  
Enthält Anlagen
V/1590  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Festwiese
Enthält Anlagen
V/1429  
Ö 12.2  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen
Enthält Anlagen
V/1431  
Ö 12.3  
Vervollständigung der Radwegeführung
Enthält Anlagen
V/1497  
Ö 12.4  
Umbau Wendenschloßstraße I - Information der betroffenen Anwohner und Eigentümer  
Enthält Anlagen
V/1505  
Ö 12.5  
Umbau Wendenschloßstraße II - Finanzielle Auswirkungen für die Eigentümer und Mieter  
Enthält Anlagen
V/1506  
Ö 12.6  
Umbau Wendenschloßstraße IV - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem ÖPNV  
Enthält Anlagen
V/1508  
Ö 12.7  
Umbau Wendenschloßstraße V - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem ÖPNV  
Enthält Anlagen
V/1509  
Ö 12.8  
Ehemalige Tagesbar im Treptower Park
Enthält Anlagen
V/1541  
Ö 12.9  
Hundekotbeseitigung in Baumschulenweg unterstützen
Enthält Anlagen
V/1546  
Ö 12.10  
Sichere Straßenüberquerung für den Adlershofer Campus
Enthält Anlagen
V/1559  
Ö 12.11  
Radverkehr Straße am Treptower Park
Enthält Anlagen
V/1574  
Ö 12.12  
Einschulungsbereiche der Grundschulen
Enthält Anlagen
V/1575  
Ö 12.13  
Sicherheit für Fußgänger an der Bushaltestelle Biesdorf-Süd/Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
V/1577  
Ö 12.14  
Zweisprachige Literatur in Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
V/1578  
Ö 12.15  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1598  
Ö 13  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplanentwurf XVI-58, Ortsteil Rahnsdorf hier: Planänderungen/Ergänzungen im Ergebnis der Rechtsprüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
V/1596  
Ö 13.2  
Bebauungsplanentwurf XV-25 /"Normannenstraße", Ortsteil Altglienicke hier: Planänderungen/Ergänzungen im Ergebnis der Rechtsprüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
V/1597  
Ö 14  
Anträge      
Ö 14.1  
Kürzungen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
V/1604  
Ö 14.2  
Rundfunkstandort Nalepastraße  
Enthält Anlagen
V/1591  
Ö 14.3  
Regional zuständig – regional arbeiten  
Enthält Anlagen
V/1595  
Ö 14.4  
Informationen zu Straßenreinigung und Winterdienst im Internet  
Enthält Anlagen
V/1581  
Ö 14.5  
Informationsveranstaltung zur Süd-Ost-Verbindung  
Enthält Anlagen
V/1605  
Ö 14.6  
Handyverbot an Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1592  
Ö 14.7  
Bürgerinformation zur neuen Verordnung zur Entsorgung von Elektroaltgeräten  
Enthält Anlagen
V/1599  
Ö 14.8  
Flächenanalyse für Flughafenumfeldgewerbe  
Enthält Anlagen
V/1606  
Ö 14.9  
Ehrengrabstätte für Clara Bohm-Schuch  
Enthält Anlagen
V/1593  
Ö 14.10  
Anwohnerinformation zu "popkick 06"  
Enthält Anlagen
V/1600  
Ö 14.11  
Verkehr vor Kita Landjägerstraße  
Enthält Anlagen
V/1607  
Ö 14.12  
Straßenbenennung nach Siegfried Berger  
Enthält Anlagen
V/1594  
Ö 14.13  
Bürgersteig für Bürger sichern  
Enthält Anlagen
V/1582  
Ö 14.14  
Fußball-WM  
Enthält Anlagen
V/1601  
Ö 14.15  
Leitlinien Kinderschutz      
Ö 14.16  
Suchtbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1603  
Ö 14.17  
Entschließung der BVV Treptow-Köpenick zur popKick.06  
Enthält Anlagen
V/1609  
Ö 15  
Große Anfragen      
Ö 15.1  
Bezirkliche Feste  
Enthält Anlagen
V/1608  
    VORLAGE
    Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

Zu 1:

 

Das Konzept für die Treptower Festtage heißt im Wesentlichen Spiel und Feier im Treptower Park unter Einbeziehung der Wasserflächen mit dem Ziel der Darstellung von Wassersport- und Jugendsportaktivitäten des Bezirkes. Einberufen durch das Büro des BzBm bereitet eine Arbeitsgruppe unter Teilnahme der Abteilungen

      Bildung, Kultur und Schule, Fachbereich Kultur

      Jugend und Sport, Sportamt und Jugendamt

      Umwelt ,Grün und Immobilienwirtschaft, Amt für Umwelt und Natur

      Abteilung Bauen und Stadtentwicklung, Tiefbauamt

      Soziales und Gesundheit, Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

die bezirklichen Feste vor.

Als Ergebnis der Absprachen innerhalb der Arbeitsgruppe kommt es zu vertraglichen Vereinbarungen hinsichtlich der konzeptionellen Umsetzung der Feste mit dem Ausrichter und es werden direkte Kontakte mit der Sportarbeitsgemeinschaft bzw. mit den im Bezirk ansässigen Sportvereinen aufgenommen. Das Veranstaltungskonzept ist über die Arbeitsgruppen für das BA transparent.

 

Der Köpenicker Sommer ist ein traditionelles Volksfest des Bezirkes, das zurückgeht auf die Fischer- und Wäschereifeste. In der Tradition der Fischer wurden die Fischereirechte Anfang des Sommers vergeben und im Anschluss traf sich das Volk, um zu feiern.

U.a. darauf aufbauend wurde der Köpenicker Sommer im Bezirk als Festveranstaltung installiert.

Im Mittelpunkt des Köpenicker Sommers 2006 steht das 100jährige Jubiläum der Köpenickiade. Dieses Motto wird reflektiert durch die Bilder des Festumzuges sowie durch Bühnenprogramme.

Grundsätzlich spiegelt sich die Konzeption und deren Umsetzung im Festumzug des Köpenicker Sommers wider.

 

Zu 2:

 

Das BA sichert die vertragliche Umsetzung der in der AG abgestimmten Konzepte über das Eventbüro mit dem Ausrichter ab. Das Kulturamt ist Mitglied dieser AG.

 

Zu 3:

 

Im Anschluss an die bezirklichen Volksfeste findet eine auswertende Beratung der AG statt. Diese Beratung ist gleichzeitig der Beginn der Vorbereitungen für die Veranstaltungen des folgenden Jahres.

 

Zu 4:

 

Ja, in regelmäßigen Abständen von 4 bis 6 Wochen.

 

Zu 5:

 

Das grundsätzliche Motto ist, die Tradition des Volksfestcharakters im Bezirk weiterzuführen. Anlassbezogen werden bestimmte Ereignisse (100 Jahre Rathaus Köpenick, Köpenickiade, 800 Jahre Köpenick) als konzeptioneller Schwerpunkt in die Gesamtplanung eingefügt.

 

Zu 6:

 

In der Region ansässige Wirtschaftsunternehmen wie z.B. Koch-Gruppe, Autohaus Citroën, Metro-Realkette, Coca Cola, Allianz, Vattenfall, Kaiser-Tengelmann, aber auch Kleinbetriebe.

 

Zu 7:

 

Die im Bezirk ansässigen Künstler werden nach Möglichkeiten, nach Konzept und vorhandenen Finanzen einbezogen.

Die Förderung der bezirklichen Kultur ist Schwerpunkt der Festkonzeptionen und in der jeweiligen BA-Vorlage festgeschrieben.

Die angesprochenen Künstler nehmen diese Möglichkeiten überwiegend positiv an.

 

Zu 8:

 

Die Auftrittsorte der Akteure werden nach inhaltlichen und technischen Schwerpunkten in der AG abgestimmt.

 

Zu 9:

 

Der Bekanntheitsgrad ist kein Entscheidungskriterium. Ein Schwerpunkt ist z.B. die Einbeziehung von Künstlern der Joseph-Schmidt-Musikschule. Im Vordergrund steht hier die Künstlernachwuchsförderung.

 

Zu 10:

 

Dies ist abhängig von den Möglichkeiten und Aktivitäten der Sportvereine. So fand z.B. im Rahmen des 44. Köpenicker Sommers 2005, auf Einladung der BSG BA Treptow-Köpenick, ein Fußballspiel mit der Vertretung der Stadtverwaltung Hof statt, die auch als eigenes Bild im Festumzug präsent waren. Ebenso weilte auf Einladung der BSG BA Treptow-Köpenick eine brasilianische Fußballmannschaft zum Köpenicker Sommer im Bezirk.

Die Einbindung der Wassersportvereine ist ein inhaltlicher Schwerpunkt der Treptower Festtage / Wasserfest, ebenso die Jugendsportaktivitäten.

 

Zu 11:

 

Die Abteilung Jugend und Sport ist fest eingebunden in die Vorbereitungen der Feste und zuständig für den Kontakt zur Sport AG. Es kann davon ausgegangen werden, dass alle Sportvereine im Bezirk über Termine, Inhalte und Teilnahmemöglichkeiten informiert sind.

Im Festumzug zum Köpenicker Sommer nehmen viele Sportvereine die Möglichkeit ihrer Darstellung wahr.

 

Zu 12:

 

Da diese Frage durch das Innenverhältnis von Künstlern und Sponsoren bestimmt wird, kann hier das BA keine Aussage treffen.

 

Zu 13:

 

Alle Teilnehmer der Feste gestalten ihre Mitwirkung unter kommerziellen Aspekten, ausgenommen diejenigen, die die Feste durch Eigenengagement ermöglichen. Diese Form des Engagements hat Sponsoringcharakter, da in der Regel für den kommerziellen Teilnehmer Kosten entstehen, die dieser selbst übernimmt.

 

 

 

 

Dr. Klaus Ulbricht

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    27.04.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.1 - vertagt
   

 

   
    18.05.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - schriftlich beantwortet
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
                 
 
 

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