Auszug - Festwiese
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Herr Franzke begründet die BE <070>. Der A.f.StaV hat mehrheitlich
festgestellt, dass die BE des A.f.UmGr so nicht realisierbar ist (Festplatz
– B-Planverfahren) und hat daher die Ablehnung empfohlen. Aussprache: Frau Kant:
Der Antrag hatte zum Inhalt, einen geeigneten Platz als Festwiese auszuweisen.
Eine Festwiese hat keine stadtplanerischen Fakten zu beachten. Es geht darum,
eine andere Art von Jugendkultur zu leben, auch um der Stigmatisierung des
Bezirkes entgegen zu wirken. Daher ÄA: „Das BA wird ersucht, im Bezirk
mindestens eine Freifläche als Festwiese auszuweisen.“ Frau
Meißner: Ein Antrag wird auch nicht besser, wenn man ihn immer wieder
einbringt. Im A.f.StaV wurde festgestellt, dass ein Festplatz eine planungsrechtliche
Kategorie ist. Das wäre auch nicht anders, wenn es Festwiese heißt. Jeder
Verein oder jede Initiative kann für eine Veranstaltung einen entsprechenden
Antrag stellen, der entsprechend entschieden wird. Das wäre auch nicht anders,
wenn es einen bestimmten Platz dafür gäbe. Herr Ebel: Das eigentliche
Ansinnen des Antrages, eine Fläche für eine bestimmte Gruppierung zur Verfügung
zu stellen, ist nicht durchsetzbar, es würde sich ins Gegenteil verkehren, die
Fläche wäre dann auch für Rechte da. Abstimmung ÄA: Mit 21 Dafür- und 22 Gegenstimmen abgelehnt. Abstimmung BE: Mit 22 Dafür- und 21 Gegenstimmen angenommen. Damit ist der
Ursprungsantrag der Li.PDS-Fraktion abgelehnt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der
Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: dafür: 22. dagegen: 21. |
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