Auszug - Festwiese  

Herr Franzke begründet die BE <070>. Der A.f.StaV hat mehrheitlich festgestellt, dass die BE des A.f.UmGr so nicht realisierbar ist (Festplatz – B-Planverfahren) und hat daher die Ablehnung empfohlen.

Aussprache:

Frau Kant: Der Antrag hatte zum Inhalt, einen geeigneten Platz als Festwiese auszuweisen. Eine Festwiese hat keine stadtplanerischen Fakten zu beachten. Es geht darum, eine andere Art von Jugendkultur zu leben, auch um der Stigmatisierung des Bezirkes entgegen zu wirken. Daher ÄA: „Das BA wird ersucht, im Bezirk mindestens eine Freifläche als Festwiese auszuweisen.“               Frau Meißner: Ein Antrag wird auch nicht besser, wenn man ihn immer wieder einbringt. Im A.f.StaV wurde festgestellt, dass ein Festplatz eine planungsrechtliche Kategorie ist. Das wäre auch nicht anders, wenn es Festwiese heißt. Jeder Verein oder jede Initiative kann für eine Veranstaltung einen entsprechenden Antrag stellen, der entsprechend entschieden wird. Das wäre auch nicht anders, wenn es einen bestimmten Platz dafür gäbe.                  Herr Ebel: Das eigentliche Ansinnen des Antrages, eine Fläche für eine bestimmte Gruppierung zur Verfügung zu stellen, ist nicht durchsetzbar, es würde sich ins Gegenteil verkehren, die Fläche wäre dann auch für Rechte da.

Abstimmung ÄA: Mit 21 Dafür- und 22 Gegenstimmen abgelehnt.

Abstimmung BE: Mit 22 Dafür- und 21 Gegenstimmen angenommen. Damit ist der Ursprungsantrag der Li.PDS-Fraktion abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                22.       dagegen:           21.