Tagesordnung - 49. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 49. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1571  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
V/1579  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1580  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_51      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
V/1583  
Ö 9  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für KSV Johannisthal 1980 e.V. (SM 608)  
Enthält Anlagen
V/1584  
Ö 11.2  
Sondermittel für Förderverein der UNESCO-Gesamtschule "Salvador Allende" e.V. (SM 618)  
Enthält Anlagen
V/1585  
Ö 11.3  
Sondermittel für Frau Dr. Sabine Koppetsch (SM 619)  
Enthält Anlagen
V/1586  
Ö 11.4  
Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 620)  
Enthält Anlagen
V/1587  
Ö 11.5  
Sondermittel für UBI KLIZ e.V. (SM 622)  
Enthält Anlagen
V/1588  
Ö 11.6  
Sondermittel für Köpenicker Kanusport Club e.V. (SM 624)  
Enthält Anlagen
V/1589  
Ö 11.7  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V. (SM 626)  
Enthält Anlagen
V/1590  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Festwiese
Enthält Anlagen
V/1429  
Ö 12.2  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen
Enthält Anlagen
V/1431  
Ö 12.3  
Vervollständigung der Radwegeführung
Enthält Anlagen
V/1497  
Ö 12.4  
Umbau Wendenschloßstraße I - Information der betroffenen Anwohner und Eigentümer  
Enthält Anlagen
V/1505  
Ö 12.5  
Umbau Wendenschloßstraße II - Finanzielle Auswirkungen für die Eigentümer und Mieter  
Enthält Anlagen
V/1506  
Ö 12.6  
Umbau Wendenschloßstraße IV - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem ÖPNV  
Enthält Anlagen
V/1508  
Ö 12.7  
Umbau Wendenschloßstraße V - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem ÖPNV  
Enthält Anlagen
V/1509  
Ö 12.8  
Ehemalige Tagesbar im Treptower Park
Enthält Anlagen
V/1541  
Ö 12.9  
Hundekotbeseitigung in Baumschulenweg unterstützen
Enthält Anlagen
V/1546  
Ö 12.10  
Sichere Straßenüberquerung für den Adlershofer Campus
Enthält Anlagen
V/1559  
Ö 12.11  
Radverkehr Straße am Treptower Park
Enthält Anlagen
V/1574  
Ö 12.12  
Einschulungsbereiche der Grundschulen
Enthält Anlagen
V/1575  
Ö 12.13  
Sicherheit für Fußgänger an der Bushaltestelle Biesdorf-Süd/Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
V/1577  
Ö 12.14  
Zweisprachige Literatur in Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
V/1578  
Ö 12.15  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1598  
Ö 13  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplanentwurf XVI-58, Ortsteil Rahnsdorf hier: Planänderungen/Ergänzungen im Ergebnis der Rechtsprüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
V/1596  
Ö 13.2  
Bebauungsplanentwurf XV-25 /"Normannenstraße", Ortsteil Altglienicke hier: Planänderungen/Ergänzungen im Ergebnis der Rechtsprüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
V/1597  
Ö 14  
Anträge      
Ö 14.1  
Kürzungen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
V/1604  
Ö 14.2  
Rundfunkstandort Nalepastraße  
Enthält Anlagen
V/1591  
Ö 14.3  
Regional zuständig – regional arbeiten  
Enthält Anlagen
V/1595  
Ö 14.4  
Informationen zu Straßenreinigung und Winterdienst im Internet  
Enthält Anlagen
V/1581  
Ö 14.5  
Informationsveranstaltung zur Süd-Ost-Verbindung  
Enthält Anlagen
V/1605  
Ö 14.6  
Handyverbot an Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1592  
Ö 14.7  
Bürgerinformation zur neuen Verordnung zur Entsorgung von Elektroaltgeräten  
Enthält Anlagen
V/1599  
Ö 14.8  
Flächenanalyse für Flughafenumfeldgewerbe  
Enthält Anlagen
V/1606  
Ö 14.9  
Ehrengrabstätte für Clara Bohm-Schuch  
Enthält Anlagen
V/1593  
Ö 14.10  
Anwohnerinformation zu "popkick 06"  
Enthält Anlagen
V/1600  
Ö 14.11  
Verkehr vor Kita Landjägerstraße  
Enthält Anlagen
V/1607  
Ö 14.12  
Straßenbenennung nach Siegfried Berger  
Enthält Anlagen
V/1594  
Ö 14.13  
Bürgersteig für Bürger sichern  
Enthält Anlagen
V/1582  
Ö 14.14  
Fußball-WM  
Enthält Anlagen
V/1601  
Ö 14.15  
Leitlinien Kinderschutz      
Ö 14.16  
Suchtbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1603  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.04.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit, Jugendhilfe sowie Bildung (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/1603

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle eines/r Suchtbeauftragten zu schaffen. Der Arbeitsauftrag sollte in erster Linie die Realisierung suchtprophylaktischer Angebote in Kitas, Schulen, Jugendfreizeitstätten und Senioreneinrichtungen umfassen. Pädagogische Mitarbeiter sollten darüber hinaus über aktuelle Fortbildungsangebote informiert und motiviert, ggf. auch als Multiplikatoren gewonnen werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2006 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bildung abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung (0:6:0) des Antrages.

   
    27.04.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. HhPV (ff), JHA, A. f. SoGe und Bi

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    10.05.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    24.05.2006 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.05.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.06.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    05.07.2006 - Ausschuss für Bildung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle eines/r Suchtbeauftragten zu schaffen. Der Arbeitsauftrag sollte in erster Linie die Realisierung suchtprophylaktischer Angebote in Kitas, Schulen, Jugendfreizeitstätten und Senioreneinrichtungen umfassen. Pädagogische Mitarbeiter sollten darüber hinaus über aktuelle Fortbildungsangebote informiert und motiviert, ggf. auch als Multiplikatoren gewonnen werden.

wird abgelehnt.

 

Begründung: Es gibt an allen Schulen zuständige Kontaktpersonen für Suchtprobleme. Für einen weiteren Beauftragten wird kein Bedarf gesehen. Zudem handelt es sich um eine schulinnere Angelegenheit, die nicht im Rahmen der bezirklichen Verantwortung liegt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:0.dagegen:7.Enthaltung:0.

   
    05.07.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                6            dagegen:          4            Enthaltung:        0

   
    06.07.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 9 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.08.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.09.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    18.10.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle eines/r Suchtbeauftragten zu schaffen. Der Arbeitsauftrag sollte in erster Linie die Realisierung suchtprophylaktischer Angebote in Kitas, Schulen, Jugendfreizeitstätten und Senioreneinrichtungen umfassen. Pädagogische Mitarbeiter sollten darüber hinaus über aktuelle Fortbildungsangebote informiert und motiviert, ggf. auch als Multiplikatoren gewonnen werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           9         

Ö 14.17  
Entschließung der BVV Treptow-Köpenick zur popKick.06  
Enthält Anlagen
V/1609  
Ö 15  
Große Anfragen      
Ö 15.1  
Bezirkliche Feste  
Enthält Anlagen
V/1608  
                 
 
 

Legende

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