Tagesordnung - 49. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	49. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 27.04.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 20:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus K�penick - Rathaussaal
Ort:	Alt-K�penick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/1571
� 4		B�rgerfragestunde	V/1579
� 5		Informationen des BzBm
� 6		M�ndliche Anfragen	V/1580
� 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_51
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Wahl einer/eines stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss	V/1583
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		Sondermittel f�r KSV Johannisthal 1980 e.V. (SM 608)	V/1584
� 11.2		Sondermittel f�r F�rderverein der UNESCO-Gesamtschule "Salvador Allende" e.V. (SM 618)	V/1585
� 11.3		Sondermittel f�r Frau Dr. Sabine Koppetsch (SM 619)	V/1586
� 11.4		Sondermittel f�r Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 620)	V/1587
� 11.5		Sondermittel f�r UBI KLIZ e.V. (SM 622)	V/1588
� 11.6		Sondermittel f�r K�penicker Kanusport Club e.V. (SM 624)	V/1589
� 11.7		Sondermittel f�r B�rgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V. (SM 626)	V/1590
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Festwiese	V/1429
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 24 In der Sitzung der BVV am 24.11.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n �berwiesen: Drs. V/1429 Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk mindestens eine Freifl�che als Festwiese auszuweisen. Der Ausschuss f�r hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.03.2006 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme in der folgenden ge�nderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk eine geeignete Freifl�che als Festplatz auszuweisen. In der Sitzung der BVV am 23.03.2006 wurden nachfolgenden Drucksachen (Antrag und Beschlussempfehlung) zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr �berwiesen: Drs. V/1429 Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk mindestens eine Freifl�che als Festwiese auszuweisen. Beschlussempfehlung des Ausschusses f�r Umwelt und Gr�n: Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk eine geeignete Freifl�che als Festplatz auszuweisen. Der Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2006 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:4) die Ablehnung.

	27.10.2005 - BVV Treptow-K�penick
	� 13.14 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung (Sitzungsende).

	24.11.2005 - BVV Treptow-K�penick
	� 8.1 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung in den A.f.UmGr. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.

	04.01.2006 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 7 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	01.02.2006 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 4 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.

	01.03.2006 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 4 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk eine geeignete Freifl�che als Festplatz auszuweisen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.

	23.03.2006 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.1 - �berwiesen
	(Sitzungsstatus l�sst noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.04.2006 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk mindestens eine Freifl�che als Festwiese auszuweisen. sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses f�r Umwelt und Gr�n: Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk eine geeignete Freifl�che als Festplatz auszuweisen. werden abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:0.dagegen:8.Enthaltung:4.

	27.04.2006 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.1 - in der BVV abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 22.�� dagegen:�� 21.��
� 12.2		Fahrradverkehr Treptow-K�penick - Radwegenetz kn�pfen	V/1431
� 12.3		Vervollst�ndigung der Radwegef�hrung	V/1497
� 12.4		Umbau Wendenschlo�stra�e I - Information der betroffenen Anwohner und Eigent�mer	V/1505
� 12.5		Umbau Wendenschlo�stra�e II - Finanzielle Auswirkungen f�r die Eigent�mer und Mieter	V/1506
� 12.6		Umbau Wendenschlo�stra�e IV - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem �PNV	V/1508
� 12.7		Umbau Wendenschlo�stra�e V - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem �PNV	V/1509
� 12.8		Ehemalige Tagesbar im Treptower Park	V/1541
� 12.9		Hundekotbeseitigung in Baumschulenweg unterst�tzen	V/1546
� 12.10		Sichere Stra�en�berquerung f�r den Adlershofer Campus	V/1559
� 12.11		Radverkehr Stra�e am Treptower Park	V/1574
� 12.12		Einschulungsbereiche der Grundschulen	V/1575
� 12.13		Sicherheit f�r Fu�g�nger an der Bushaltestelle Biesdorf-S�d/K�penicker Str.	V/1577
� 12.14		Zweisprachige Literatur in Bezirksbibliotheken	V/1578
� 12.15		�nderung der Gesch�ftsordnung der BVV Treptow-K�penick	V/1598
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Bebauungsplanentwurf XVI-58, Ortsteil Rahnsdorf hier: Plan�nderungen/Erg�nzungen im Ergebnis der Rechtspr�fung und Auswertung der erneuten �ffentlichen Auslegung	V/1596
� 13.2		Bebauungsplanentwurf XV-25 /"Normannenstra�e", Ortsteil Altglienicke hier: Plan�nderungen/Erg�nzungen im Ergebnis der Rechtspr�fung und Auswertung der erneuten �ffentlichen Auslegung	V/1597
� 14		Antr�ge
� 14.1		K�rzungen im Jobcenter	V/1604
� 14.2		Rundfunkstandort Nalepastra�e	V/1591
� 14.3		Regional zust�ndig � regional arbeiten	V/1595
� 14.4		Informationen zu Stra�enreinigung und Winterdienst im Internet	V/1581
� 14.5		Informationsveranstaltung zur S�d-Ost-Verbindung	V/1605
� 14.6		Handyverbot an Schulen im Bezirk Treptow-K�penick	V/1592
� 14.7		B�rgerinformation zur neuen Verordnung zur Entsorgung von Elektroaltger�ten	V/1599
� 14.8		Fl�chenanalyse f�r Flughafenumfeldgewerbe	V/1606
� 14.9		Ehrengrabst�tte f�r Clara Bohm-Schuch	V/1593
� 14.10		Anwohnerinformation zu "popkick 06"	V/1600
� 14.11		Verkehr vor Kita Landj�gerstra�e	V/1607
� 14.12		Stra�enbenennung nach Siegfried Berger	V/1594
� 14.13		B�rgersteig f�r B�rger sichern	V/1582
� 14.14		Fu�ball-WM	V/1601
� 14.15		Leitlinien Kinderschutz
� 14.16		Suchtbeauftragte/r	V/1603
� 14.17		Entschlie�ung der BVV Treptow-K�penick zur popKick.06	V/1609
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		Bezirkliche Feste	V/1608

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