Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
 1603/XVIII  
Ö 4.2     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
 1671/XIX  
Ö 4.3  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
 0525/XXI  
Ö 4.4  
Aufarbeitung und Reinigung des Gedenkstein im Bornhagenweg
Enthält Anlagen
 0618/XXI  
Ö 4.5  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0799/XXI  
Ö 4.6  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
 0801/XXI  
Ö 4.7  
BENN-Handlungskonzept 2023-2025 (Kurzfassung)  
Enthält Anlagen
 0819/XXI  
Ö 5     Auflagenbeschlüsse      
Ö 5.1  
Auflagenbeschluss Nr.5.6      
Ö 5.2  
Auflagenbeschluss Nr.5.13      
Ö 5.3  
Auflagenbeschluss Nr.5.14      
Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 6.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 09 / 2023  
Enthält Anlagen
 0824/XXI  
    01.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Lfd. Nr. 9 (VfL Lichtenrade 1894 e.V. „Gesundheit“)

Der zuständige Dezernent befürwortet in seiner Stellungnahme einen Betrag von 1095,00 €.

BV Liesener gibt zu bedenken, dass hier mehrere Anträge eines Vereins insgesamt deutlich über der gesetzten Höchstgrenze von 2.000,00 € liegen. BV Rauchfuß führt aus, dass bei Sportvereinen Abteilungen als eigenständige Antragsteller betrachtet werden.

Der stellv. Ausschussvorsitzende stellt die Bewilligung der Sondermittel in der Höhe des vom Bezirksamt befürworteten Betrags zur Abstimmung. Der Ausschuss beschließt diese Beschlussempfehlung an die BVV einstimmig.
   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen – Beschlussliste.
Ö 6.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2023  
Enthält Anlagen
 0825/XXI  
Ö 6.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 11 / 2023  
Enthält Anlagen
 0826/XXI  
Ö 6.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2023  
Enthält Anlagen
 0827/XXI  
Ö 6.5  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 13 / 2023  
Enthält Anlagen
 0828/XXI  
Ö 6.6  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 15 / 2023  
Enthält Anlagen
 0829/XXI  
Ö 6.7  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 16 / 2023  
Enthält Anlagen
 0830/XXI  
Ö 6.8  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2023  
Enthält Anlagen
 0831/XXI  
Ö 6.9  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2023  
Enthält Anlagen
 0832/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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