Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 4.2     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 4.3  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 4.4  
Aufarbeitung und Reinigung des Gedenkstein im Bornhagenweg
Enthält Anlagen
0618/XXI  
    04.05.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

dass Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Inschrift auf dem Denkmal für das KZ Sachsenhausen im Bornhagenweg in Lichtenrade wiederaufgearbeitet wird und der Stein gereinigt wird.“

   
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag vor.

Wortbeiträge von BV Wissel, BV von Boxberg, BV Buchholz, BStRin Ellenbeck.

Der Änderungsantrag wird übernommen und die BE dahingehend geändert.

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss Beschlussliste.

   
    01.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Frau Wissel äert Unmut über die Mitteilung zur Kenntnisnahme und schlägt eine Beschlussempfehlung vor, die das Bezirksamt zur Reinigung der Inschrift auffordert. Stellv. BzBm Steuckardt berichtet, dass im Nachgang der MzK die Zustimmung des Grundstückeigentümers für eine Reinigung eingeholt worden sei, die Bezirksbürgermeisterei die Reinigung finanzieren werde und das Straßen- und Grünflächenamt eine geeignete Fachfirma mit der Reinigung beauftragen werde.

Nach einer ausführlichen Debatte mit Beiträgen der BV von Boxberg, Liesener, Seltz, Harling, Wissel, Rauchfuß und stellv. BzBm Steuckardt über die geeignetste Form der Berichterstattung über das Handeln des Bezirksamts in dieser Sache unterbreitet BV Rauchfuß den Vorschlag, dass der Ausschuss die MzK zur Kenntnis nimmt, das Bezirksamt über den Vollzug der Reinigung des Denkzeichens im Kulturausschuss Bezirksamt berichtet und ebenfalls darstellt, wie solche Reinigungsmaßnahmen zukünftig zügig und einheitlich gehandhabt werden sollen. Zu diesem Vorschlag wird Einvernehmen festgestellt, eine Beschlussempfehlung an die BVV wird nicht gefasst.

Auf Anregung des Ausschusses sagt der stellv. BzBm Steuckardt zu, eine Befassung des Bezirksamtes zu initiieren, um in vergleichbaren Fällen (bezirkliche Denkmäler, Gedenksteine und tafeln auf nicht-bezirklichen Flächen) analog zu verfahren und eine Reinigung durch das Bezirksamt anzustreben.

Ö 4.5  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 4.6  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 4.7  
BENN-Handlungskonzept 2023-2025 (Kurzfassung)  
Enthält Anlagen
0819/XXI  
Ö 5     Auflagenbeschlüsse      
Ö 5.1  
Auflagenbeschluss Nr.5.6      
Ö 5.2  
Auflagenbeschluss Nr.5.13      
Ö 5.3  
Auflagenbeschluss Nr.5.14      
Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 6.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 09 / 2023  
Enthält Anlagen
0824/XXI  
Ö 6.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2023  
Enthält Anlagen
0825/XXI  
Ö 6.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 11 / 2023  
Enthält Anlagen
0826/XXI  
Ö 6.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2023  
Enthält Anlagen
0827/XXI  
Ö 6.5  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 13 / 2023  
Enthält Anlagen
0828/XXI  
Ö 6.6  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 15 / 2023  
Enthält Anlagen
0829/XXI  
Ö 6.7  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 16 / 2023  
Enthält Anlagen
0830/XXI  
Ö 6.8  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2023  
Enthält Anlagen
0831/XXI  
Ö 6.9  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2023  
Enthält Anlagen
0832/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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