Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Personalsituation im Bezirk Hier: Personalsituation in der Abteilung für Jugend und Gesundheit BE: Herr Bezirksstadtrat Schworck      
Ö 5  
Jahresabschluss 2022 / Basiskorrektur (Schreiben SenFin vom 27. März 2023)      
Ö 6     Auflagenbeschlüsse      
Ö 6.1  
Auflagenbeschluss Nr. 4.3      
Ö 6.2  
Auflagenbeschluss Nr. 4.7      
Ö 6.3  
Auflagenbeschluss Nr. 4.8      
Ö 6.4  
Auflagenbeschluss Nr. 4.13      
Ö 6.5  
Auflagenbeschluss Nr. 4.15      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln  
Enthält Anlagen
0677/XXI  
Ö 7.2  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 7.3  
Alte Radwege zurückbauen  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 7.4  
Einen neuen roten Teppich dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0683/XXI  
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss Beschlussliste.

   
    05.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Hofer-Hutter begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Höppner regt an, sich zuerst um die Mängel im Rathaus allgemein zu kümmern. Der Sanierungsstau sei sehr hoch.

BV Olschewski fragt nach, wie hoch, denn die Kosten seien für diesen Austausch.

BzBm Oltmann kann dazu aktuell nichts sagen, da er dies eher für ein Thema aus dem Bereich FM halte.

BV Wissel verweist auf den allgemeinen Sanierungsstau im Rathaus und die Wichtigkeit der Aufarbeitung des Selbigen.

BV Seltz fragt, ob der Zustand des Teppichs schon zu Absagen bei den zahlreichen Anfragen von Filmschaffenden geführt habe. Schließlich sei das Foyer des Rathauses aus mehreren auch international bekannten Filmen und Serien bekannt.

BV Olschewski kündigt für seine Fraktion die Enthaltung an.

BV Franck teilt für seine Fraktion das Gleiche mit. Das BA wird schon wissen, wann der Teppich getauscht werden muss und dies dann von alleine in Angriff nehmen.

BV Rauchfuß fragt an, ob eine intensive Reinigung nicht zielführender sei. Vor alledem auf der Galerie.

BV Hofer-Hutter wirbt abermals intensiv für den Antrag.

BV Höppner verweist abermals auf die dringlichen Probleme des Rathauses.

BzBm Oltmann führt aus, dass der Gesamtsanierungsbedarf des Hauses bei 90 Mio. € aktuell liege. Als Zeitrahmen für die Sanierung sieht er zehn Jahre als realistisch.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung ein.

Der Antrag wird mit 7 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Rathaus Schöneberg die roten Teppiche, die vom Eingang zu Pförtnerloge und vom Erdgeschoss in den ersten Stock führen, zeitnah und noch vor der weiteren Renovierung des Rathauses zu ersetzen.“

r diesen Beschluss wird darüber hinaus die Dringlichkeit beschlossen.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - in der BVV abgelehnt
   

Der Antrag wird abgelehnt (dagegen: Fraktionen GRÜNE und SPD) Beschlussliste.

Ö 8  
BVV-Sondermittel      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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