Auszug - Jahresabschluss 2022 / Basiskorrektur (Schreiben SenFin vom 27. März 2023)  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Olschewski bedankt sich für die schriftliche Beantwortung. Einzelne Fachfragen werde man in den Fachausschüssen aufrufen und klären.

BV Sielaff fragt zu den Rücklagen.

Herr Hennings führt dazu aus, dass es sich um eine Ergebnisrücklage handelt, die bereits im Haushalt 2023 verausgabt wurde, aber von SenFin noch eingerechnet wurde.

BV Wissel fragt zum Flexi-Budget nach: Floss dies zurück oder ging es an den Senat:

Herr Paepke führt aus, dass der Bezirk nur das aus den Mitteln bekam, was auch zweckgebunden ausgegeben werden konnte.

BV Liesener fragt zu den Forderungen der Bezirksbürgermeister gegenüber dem Senat, wie hoch denn die Summe sei, die alle Bezirke benötigen würden.

BzBm Oltmann führt aus, dass die 100 Mio. € des Senats nicht reichen werden, man bräuchte 250 Mio. € für alle Bezirke, damit diese ihre Aufgaben erfüllen könnten.