Auszug - Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BzBm Oltmann führt aus, dass es eine Flächenmanagementbeauftragte gibt, die für Bürodienstgebäude zuständig ist. Sie ist dem Bereich von Herrn Hennings zugeordnet.

BV Seltz bringt nochmals die Debatte aus dem FM-Ausschuss zu dem Sachverhalt in Erinnerung und fasst diese kurz zusammen. Er erinnert daran, dass die Thematik für die Musikschulen durch den Antrag aus dem FM-Ausschuss abgedeckt sei. Daher schlägt er eine Änderung des Antrages vor, der allgemeiner gehalten werden soll. Konkret soll der Antrag nach „etablieren“ gekürzt werden.

BV Olschewski verweist auf das notwendige Personal für ein Raummanagement. Dies sei nicht einfach an jeder Ecke zu finden und die aktuellen sind schon gut ausgelastet.

BV Zander-Rade spricht sich dafür aus, den November 2023 als Frist zu übernehmen. Zu den anderen Änderungen der SPD-Fraktion führt sie aus, dass diese keinen Eingang in den Antrag ihrer Fraktion haben sollten. Sie gibt ein Beispiel, warum die Erklärung erhalten bleiben soll. Sie sieht ein professionelles Raummanagement im BA als Standard an. Was der Antrag nochmals unterstreichen soll.

BV Rauchfuß bekräftigt nochmals den Änderungsantrag seiner Fraktion und wirbt für ein allgemeines Raummanagement für das gesamte BA und nicht nur für einzelne Bereiche.

BzBm Oltmann spricht sich gegen ein allgemeines Raummanagement aus. In einem einzelnen FB kann dies nützlich sein, aber übergreifend über die Bereiche sei dies nicht leistbar.

BStR Dollase führt aus, dass sein Bereich immer wieder Schwierigkeiten hat, Räume für Veranstaltungen zu finden, da sich auch innerhalb des BA nicht immer alle an Absprachen halten.

BV Wissel verweist auf den Antrag der Fraktion LINKE mit der Drucksachennummer 0682/XXI und spricht für ihre Fraktion die Zustimmung zu dem ÄA der Fraktion SPD aus.

BV Seltz mahnt an, dass es vonseiten des BA keine Verweigerungshaltung für eine Erweiterung der Thematik geben darf.

BzBm Oltmann spricht sich gegen eine die Geschäftsbereiche übergreifende Regelung aus, dies sei aktuell nicht leistbar. Die Beschränkung auf einen einzelnen FB sei ausreichend.

BV Zander-Rade führt weitere Beispiele an, wobei Räume für die Musikschule ungenutzt bleiben, weil es immer wieder Probleme z.B. mit den Hausmeistern in Schulen gäbe, die eine Nutzung der Räume außerhalb der regulären Schulzeiten verhindern.

BV Rauchfuß wirbt erneut für die Änderungen seiner Fraktion, die Sparpotenziale und die Steigerung der Effizienz seien das Ziel des Raummanagements.

BV Olschewski führt an, dass seine Fraktion die Änderungs- und den Ursprungsantrag ablehnen wird. Das BA teilt mit, dass dieser Antrag nicht umsetzbar ist, daher sei ein Beschluss nicht sinnvoll. Der Antrag aus dem FM-Ausschuss sei bereits ausreichend.

BV Höppner merkt an, dass es innerhalb des BA scheinbar unterschiedliche Ansichten zu der Thematik gibt. Sie wirbt erneut für die Änderung, einen Gesamtüberblick und ein zentrales Raummanagement sei absolut notwendig und sinnvoll. Eine Verengung auf VHS und Musikschulen reiche nicht und sei darüber hinaus durch den FM-Beschluss bereits erfüllt.

BzBm Oltmann teilt erneut mit, dass der Antrag zu weitreichend sei. Ein Management über alle Räume sei nicht leistbar.

Der Vorsitzende leitet die Abstimmung ein.

Zuerst wird über den Änderungsantrag der SPD abgestimmt.

Dieser wird mit 4 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Es folgt die Abstimmung über den Ursprungsantrag.

Dieser wird mit 4 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.