Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 5.3  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 5.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 5.5  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 5.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 6.2  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktionen Bündnis`90/Die Grünen und Die Linke, gegen die Stimmen der Fraktion der FDP – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt:

  1. Gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung bis zum Sommer 2021 geeignete Plätze für Hundeauslaufgebiete im Bezirk fest zu legen,
  2. bis Sommer 2021 zu berichten, ob die im Rahmen des Bello-Dialogs 2014 als geeignet angesehenen Brachflächen, Greinerstraße 17 sowie die Fläche gegenüber der Hohenstaufenstraße 55-56, durch den Bezirk auch weiterhin als potentielle Hundeauslaufgebiete angesehen werden sowie
  3. bis Ende 2021 eine Realisierungsplanung für zusätzliche Hundeauslaufgebiete im Bezirk vorzulegen.
   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Olschewski betont die Dringlichkeit, da die Zahl der Hunde im Bezirk stark angestiegen sei. Im Nachbarbezirk seien Auslaufplätze auf Kleinstflächen eingerichtet worden.

BV Koch betont, dass wegen Leinenpflicht Auslaufflächen im Wohnumfeld der Halter gefunden werden müssten.

BStR Ellenbeck wendet ein, dass die vorliegende MzK aus dem Stadtentwicklungsressort stamme, und die Suche nach, sowie die Auswahl von entsprechenden Flächen dem Stadtentwicklungsamt obliege.

BV Rauchfuß verweist darauf, dass mit weiterem BVV Beschluss das BA bereits dazu aufgefordert worden sei, bis zum Sommer nach geeigneten Plätzen zu suchen. Es solle daher das Ergebnis aus dem Stadtentwicklungsamt abgewartet werden.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.3  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 6.4  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 6.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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