Auszug - Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg
0491/XXI Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Olschewski, Ralf
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Schie spricht sich für eine Privilegierung der ehrenamtlich tätigen Schwimmlehrer aus, um ihnen ihren Einsatz zu erleichtern. Dies könne auf dem Parkplatz der Bäderbetriebe oder durch eine Parkvignette erfolgen.

BV Rauchfuß weist darauf hin, dass die im Antrag geforderte genauere Prüfung, auch die der Zuständigkeiten, sinnvoll sei. Dem Prüfauftrag könne die SPD daher zustimmen.

Der Antrag wird mit 12 gegen 5 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

 
 

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