Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Der Ausschussvorsitzende Olschewski weist auf die häufigen Terminkollisionen zwischen Ausschuss- und Fraktionsvorstandssitzungen hin, die mehrere Mitglieder des Ausschusses betreffe. Die Ausschusssitzung werde daher gelegentlich bereits um 18:00 oder 18:15 enden müssen. Er schlägt ergänzend bei Bedarf Sondersitzungen an einem Freitag vor. Des Weiteren schlägt er vor, dass die Fraktionen versuchen, zur Abkürzung der Debatten die Drucksachen bereits im Vorfeld zu besprechen. Hierfür empfiehlt er, die Kontaktdaten der jeweiligen Sprecher auszutauschen.

Das vom BVV-Büro erstellte Februar-Protokoll war den Anwesenden nicht mehr präsent. Die Genehmigung erfolgt in der nächsten Sitzung.