Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 5.3  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 5.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 5.5  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 5.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.64 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (Enthaltung: Fraktionen Die Linke und AfD) – Beschlussliste.

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Freilichtbühne in der Marienhöhe zu sanieren.

 

Der BVV ist bis September 2020 zu berichten.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Dittmer bittet das BA um kurze Darstellung des aktuellen Standes.

BStR Ellenbeck schlägt vor, dass der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Sanierung der Anlage Marienhöhe in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt wird, wenn das Grünflächenamt wieder dabei sein kann. Sie weist darauf hin, dass die dortige Freilichtbühne selbst nicht Teil der genehmigten und in Umsetzung befindlichen Investitionsmaßnahme sei. Hierfür müsse eine weitere Investitionsmaßnahme angemeldet werden.

BStR Ellenbeck bietet an, den Sachverhalt in den nächsten BadV aufzunehmen.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 6.3  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 6.4  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 6.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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