Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 5.3  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 5.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 5.5  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 5.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 6.2  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 6.3  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 6.4  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 6.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BStRin Ellenbeck bringt ein, dass das Bezirksamt schon an einem Baumkonzept arbeite. Sie erläutert das aktuelle Konzept/ Projekt.

BV Olschewski spricht die vielen Anläufe an, die es in den letzten 10 Jahren gegeben habe. Er denkt, dass dieser Antrag das BA eher bestärke, wenn es ohnehin schon ein Baumkonzept erarbeite.

BV Schlecht plädiert dafür, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen.

Es kommt zur Abstimmung, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen sei. Dies wird mit 4 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Es kommt zur Abstimmung über den Antrag. Dieser wird mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (Enthaltung: Fraktion Grüne) Beschlussliste.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hertlein bringt eine Beschlussempfehlung in den Ausschuss ein.

Es wird vereinbart, dass diese als Antrag in die nächste BVV eingebracht wird.

Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen