Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 5.3  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 5.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 5.5  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 5.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik - Beschlussliste

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Hofer-Hutter begründet Antrag mit der Notwendigkeit, das Aufheizen des Platzes im Sommer zu reduzieren.

BV Olschewski verweist auf die hohen Kosten, die mit der früheren Sanierung des Platzes verbunden waren und fragt das Bezirksamt, ob daraus Wartezeiten resultieren, bis der Platz erneut verändert werden könne.

BStR Ellenbeck antwortet, dass der Platz nicht völlig neu gestaltet werden könne, dies aber nicht ausschließe, an einzelnen Stellen Bäume zu pflanzen.

BV Rauchfuß verweist darauf, dass ein Prüfauftrag vorliege und es sinnvoll sei, zu prüfen, was mit überschaubarem Aufwand realisiert werden könne. Er beantragt, den letzten Satz des Antrags wie folgt zu ändern:

„Bei positivem Ausgang wird das Bezirksamt ersucht, der BVV einen Vorschlag für entsprechende Vorbereitungsarbeiten und Pflanzungen in der nächstmöglichen Pflanzsaison zur Entscheidung zu unterbreiten.“

BV Hofer-Hutter stimmt der Änderung für die antragstellende Fraktion zu.

BV Dittmer bittet das Bezirksamt um weitere Hinweise zur grundsätzlichen Umsetzbarkeit von Änderungen auf dem Platz.

BStR Ellenbeck konkretisiert, dass zwar nicht die Platzoberfläche insgesamt neu angepackt werden könne, aber, sofern die Voraussetzungen hierfür erfüllt seien, Baumscheiben auf dem Platz angelegt werden könnten.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen - Beschlussliste

Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 6.2  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 6.3  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 6.4  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 6.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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