Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 5.3  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 5.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.31 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
   

BV Bialluch-Liu stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschussr Ordnung-, Grün-, Umwelt und Klimapolitik.

Wortbeiträge von BV Liesener, BV Wissel.

Der Antrag wird den Ausschuss überwiesen.

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Schie begründet den Antrag damit, dass der Parkplatz stark genutzt werde und der Erhalt von P&R Parkplätzen auch im Sinne der neuen gesamtstädtischen Koalition sei. Es sollten nicht unnötig Parkplätze entfallen.

BStR Ellenbeck erläutert, dass sich der Umbau des P&R Parkplatzes bereits in der Umsetzung befinde. Auf einem Teil des Parkplatzes würden 20 gesicherte Fahrradparkplätze für P&R Nutzer geschaffen, die das Abstellen hochwertiger (auch elektrischer) Fahrräder ermöglichen. Dafür fielen lediglich 5-6 Autoparkplätze weg.

Auf Rückfrage von BV Swobodzinski erklärt sie, dass die aktuelle weitreichende Sperrung von Parkplätzen auf eine Baugrunduntersuchung zurückgehe. Diese werde durchgeführt, weil eine unterirdische Anlage zur Stabilisierung der Stromversorgung der Bahn gebaut werden soll.

Der Antrag wird mit 8 gegen 10 Stimmen abgelehnt.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - in der BVV abgelehnt
   

Der Antrag wird abgelehnt (dagegen: die Fraktionen GRÜNE und SPD) Beschlussliste.

Ö 5.5  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 5.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 6.2  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 6.3  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 6.4  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 6.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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