Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorstandes      
Ö 2.1  
Wahl des:r Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl des:r stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl des:r Schriftführer:in      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.2  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 5.3  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Schie, BV Rauchfuß und BV von Boxberg.

BV Rauchfuß stellt einen GO-Antrag auf Ausschussüberweisung.

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (dagegen: CDU).

 

Der Vorsteher beendet die Sitzung der BVV um 21:32 Uhr.

Alle noch zur Beratung anstehenden Drucksachen werden auf die nächste Sitzung der BVV vertagt.

   
    06.02.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.5 - vertagt
   

vertagt

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Schie spricht sich für eine Privilegierung der ehrenamtlich tätigen Schwimmlehrer aus, um ihnen ihren Einsatz zu erleichtern. Dies könne auf dem Parkplatz der Bäderbetriebe oder durch eine Parkvignette erfolgen.

BV Rauchfuß weist darauf hin, dass die im Antrag geforderte genauere Prüfung, auch die der Zuständigkeiten, sinnvoll sei. Dem Prüfauftrag könne die SPD daher zustimmen.

Der Antrag wird mit 12 gegen 5 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: GRÜNE-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 5.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 5.5  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 5.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 6.2  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 6.3  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 6.4  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 6.5  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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