Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte der Einladung.  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte der Einladung.
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht Fraktion der SPD)      
Ö 4     Bericht des Klimaschutzbeauftragten des Bezirkes      
Ö 5     Auflagenbeschluss 6.13 "Pflege der Grünanlagen"      
Ö 6     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 7.2     Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 7.3     Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 7.4     Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 7.5     Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 7.6     Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 7.7     Mülleimer im Grünstreifen Bundesring wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
2043/XX  
Ö 7.8     Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
Ö 7.9     Neue Bäume für die Fritz-Reuter-Straße  
Enthält Anlagen
2052/XX  
Ö 7.10     Sichere Radwegführung vor dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 7.11     Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 7.12     Amphibien schützen - Grüntenteich und kleinen Karpfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 7.13     Bürgerschaftliches Engagement fördern – „Pflegepatenschaften“ für Grünflächen und Straßenbäume aktiv bewerben und unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
2096/XX  
Ö 7.14     Straßenfeste auf Tempelhof-Schöneberger Straßen und Plätzen nach Corona ermöglichen  
Enthält Anlagen
2098/XX  
Ö 7.15     Mehr Elektromobilität: Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 7.16     Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1     Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 8.2     Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 8.3     Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 8.4     Verkehrskonzept für Sanierungsphasen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 8.5     Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 8.6     Standardisierung für Verkehrsberuhigungen  
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 8.7     Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 8.8     Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.7 - vertagt
   

-          vertagt bis nach VLB-Beratung (s. o.)

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne mit folgender Formulierung vor:

 

Die BVV empfiehlt dem BA sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Neubau der Straßenbahnstrecke Alt Mariendorf- Lichtenrade, der bereits im Nahverkehrsplan Berlin (weitere Bedarfe) enthalten ist, in der Priorität als vordringlich oder zumindest dringlich eingestuft wird.

 Tausende Schüler besuchen täglich eine der drei Weiterführenden Schulen oder eine der zwei Grundschulen im Süden Lichtenrades. Diese Schulen befinden sich alle am Streckenverlauf der Buslinien M76 und X76. Das führt häufiger dazu, dass Fahrzeuge überfüllt sind. Und obwohl das Fahrzeug schon überfüllt ist, steigen Schüler noch ein und blockieren die Türen. Die Fahrgäste drängen sich dicht zusammen, damit die Türen sich schließen. Geschieht das nicht muss der Fahrer warten, bis die Türen geschlossen sind und der Bus baut Verspätung auf. Um Überfüllungen und Verspätungen zu vermeiden, wäre die Einrichtung eines Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm die ideale Lösung. (Vorschläge für Linienführungen sind hier vorzufinden: http://umap.openstreetmap.fr/de/map/straenbahn-auf-dem-lichtenrader-damm_309585) Straßenbahnen haben eine höhere Fahrgastkapazität als Omnibusse. Überfüllungen wären somit vermeidbar. Des Weiteren besteht die Möglichkeit Straßenbahnen zu koppeln, das heißt zwei Züge miteinander zu verbinden. Diese sogenannte Doppeltraktion könnte die Verstärkerfahrten des M76 ersetzen. Das spare nämlich Treibstoff und Personal ein.

Ferner könnten die Gleise auf dem Damm installiert werden. Dies würde die Beförderungsge- schwindigkeit (vor allem in Lichtenrade) erhöhen. Da eine Busspur in Lichtenrade nicht existent ist, steht der M76, sobald er aus der Goltzstraße in den Lichtenrader Damm einbiegt, im Stau. In Mariendorf existiert zwar eine Busspur, doch ist diese nicht immer benutzbar, da sie zugeparkt ist, oder weil breite Fahrzeuge, wie Lastkraftwagen die Durchfahrt für Busse verhindern. Selbst wenn die Busspur frei ist muss diese immer mit Vorsicht vor breiteren Fahrzeugen und Straßenrandbepflanzung befahren werden. Mit der Straßenbahn und der damit verbundenen Möglichkeit der Auslagerung der Gleise aus dem Straßenverkehr, würde die Beförderungsgeschwindigkeit erhöht und die Pünktlichkeit gesteigert werden.“

 

In der geänderten Fassung mehrheitlich beschlossen.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Franck, BV Rutsch, BV Haussschild, BV Fey, BV Steuckardt und BV Kämper.

Mehrheitlicher Beschluss:

Die BVV empfiehlt dem BA sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Neubau der Straßenbahnstrecke Alt Mariendorf- Lichtenrade, der bereits im Nahverkehrsplan Berlin (weitere Bedarfe) enthalten ist, in der Priorität als vordringlich oder zumindest dringlich eingestuft wird.

Tausende Schüler besuchen täglich eine der drei Weiterführenden Schulen oder eine der zwei Grundschulen im Süden Lichtenrades. Diese Schulen befinden sich alle am Streckenverlauf der Buslinien M76 und X76. Das führt häufiger dazu, dass Fahrzeuge überfüllt sind. Und obwohl das Fahrzeug schon überfüllt ist, steigen Schüler noch ein und blockieren die Türen. Die Fahrgäste drängen sich dicht zusammen, damit die Türen sich schließen. Geschieht das nicht muss der Fahrer warten, bis die Türen geschlossen sind und der Bus baut Verspätung auf.

Um Überfüllungen und Verspätungen zu vermeiden, wäre die Einrichtung eines Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm die ideale Lösung. (Vorschläge für Linienführungen sind hier vorzufinden: http://umap.openstreetmap.fr/de/map/straenbahn-auf-dem-lichtenrader-damm_309585) Straßenbahnen haben eine höhere Fahrgastkapazität als Omnibusse. Überfüllungen wären somit vermeidbar. Des weiteren besteht die Möglichkeit Straßenbahnen zu koppeln, das heißt zwei Züge miteinander zu verbinden. Diese sogenannte Doppeltraktion könnte die Verstärkerfahrten des M76 ersetzen. Das spare nämlich Treibstoff und Personal ein.

Ferner könnten die Gleise auf dem Damm installiert werden. Dies würde die Beförderungsge- schwindigkeit (vorallem in Lichtenrade) erhöhen. Da eine Busspur in Lichtenrade nicht existent ist, steht der M76, sobald er aus der Goltzstraße in den Lichtenrader Damm einbiegt, im Stau. In Mariendorf existiert zwar eine Busspur, doch ist diese nicht immer benutzbar, da sie zugeparkt ist, oder weil breite Fahrzeuge, wie Lastkraftwagen die Durchfahrt für Busse verhindern. Selbst wenn die Busspur frei ist muss diese immer mit Vorsicht vor breiteren Fahrzeugen und Straßenrand- bepflanzung befahren werden. Mit der Straßebahn und der damit verbundenen Möglichkeit der Auslagerung der Gleise aus dem Straßenverkehr, würde die Beförderungsgeschwindigkeit erhöht und die Pünktlichkeit gesteigert werden.

   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.74 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    22.02.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - vertagt
   
Ö 8.9     Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 8.10     Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 8.11     Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
1464/XX  
Ö 8.12     Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 8.13     Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 8.14     Umrüstung der Gasleuchten in der Manfred-von Richthofen-Straße auf LED
Enthält Anlagen
1830/XX  
Ö 8.15     Kinder, Radfahrer und Fußgänger bei Einrichtung der Umleitungsstrecke für den ersten Bauabschnitt der Bahnhofstraße schützen  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 8.16     Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 8.17     Änderung der Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 8.18     Aufbau eines bezirklichen Kompensationsflächenkatasters  
Enthält Anlagen
2075/XX  
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 9.1     Nächster Termin 11.06.2021      
               
 
 

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