Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte der Einladung.  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte der Einladung.
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht Fraktion der SPD)      
Ö 4     Bericht des Klimaschutzbeauftragten des Bezirkes      
Ö 5     Auflagenbeschluss 6.13 "Pflege der Grünanlagen"      
Ö 6     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 7.2     Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 7.3     Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 7.4     Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 7.5     Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 7.6     Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 7.7     Mülleimer im Grünstreifen Bundesring wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
2043/XX  
Ö 7.8     Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
    17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) sowie an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur (mitberatend) Beschlussliste.

   
    04.03.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 8.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.04.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   

Die Drucksache 2045/XX Kunstwerke wird vertagt.

   
    05.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   

wird vertagt

   
    02.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   

wird vertagt

   
    03.06.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Tabellen mit den 102 gelisteten Kunstobjekten aus den Ortsteilen Schöneberg und Friedenau und die Tabellen mit den 74 Kunstwerken der Ortsteile Tempelhof, Mariendorf und Marienfelde (Lichtenrade ist zurzeit noch nicht dabei) als Grundlage für ein Konzept zu ihrem Erhalt und ihrer angemessenen Präsentation zu nehmen.

Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht, die bisherige Zustandsbewertung mit Abschluss des Jahres 2008 zu aktualisieren und gegebenenfalls nach erneuter Sichtung zu ergänzen.

Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht, fachlich prüfen zu lassen, ob eine Reinigung, gegebenenfalls eine Restaurierung der Kunstobjekte nötig oder überhaupt sinnvoll ist, denn einige Werke, auch der Kategorie 1 („nstlerische Wertigkeit bez. historische Bedeutung“), befinden sich nach Augenschein in schlechtem Zustand. Selbstverständlich muss dabei eine Priorisierung der Erhaltungsarbeiten vorgenommen werden.

Diese Aufgabe kann nur kooperativ zwischen dem Vermögensträger, dem Landesdenkmalamt und dem bezirklichen Kulturamt erfolgen. Eine auskömmliche Finanzierung der nötigen Maßnahmen in Bezug auf Sach- und Personalmittel ist im Rahmen des Haushalts 2022 und folgende Haushaltspläne sicherzustellen.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus angeregt zu prüfen, ob die Kulturstiftung der Länder eventuell passende Programme zur Förderung der Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum aufgelegt hat.

Ö 7.9     Neue Bäume für die Fritz-Reuter-Straße  
Enthält Anlagen
2052/XX  
Ö 7.10     Sichere Radwegführung vor dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 7.11     Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 7.12     Amphibien schützen - Grüntenteich und kleinen Karpfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 7.13     Bürgerschaftliches Engagement fördern – „Pflegepatenschaften“ für Grünflächen und Straßenbäume aktiv bewerben und unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
2096/XX  
Ö 7.14     Straßenfeste auf Tempelhof-Schöneberger Straßen und Plätzen nach Corona ermöglichen  
Enthält Anlagen
2098/XX  
Ö 7.15     Mehr Elektromobilität: Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 7.16     Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1     Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 8.2     Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 8.3     Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 8.4     Verkehrskonzept für Sanierungsphasen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 8.5     Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 8.6     Standardisierung für Verkehrsberuhigungen  
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 8.7     Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 8.8     Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 8.9     Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 8.10     Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 8.11     Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
1464/XX  
Ö 8.12     Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 8.13     Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 8.14     Umrüstung der Gasleuchten in der Manfred-von Richthofen-Straße auf LED
Enthält Anlagen
1830/XX  
Ö 8.15     Kinder, Radfahrer und Fußgänger bei Einrichtung der Umleitungsstrecke für den ersten Bauabschnitt der Bahnhofstraße schützen  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 8.16     Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 8.17     Änderung der Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 8.18     Aufbau eines bezirklichen Kompensationsflächenkatasters  
Enthält Anlagen
2075/XX  
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 9.1     Nächster Termin 11.06.2021      
               
 
 

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