Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel gemeinsam mit dem Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusion - Die Sitzung findet Online statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL.  

Beschluss (dagegen: CDU, AfD, FDP) – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit die o.g. Einrichtung eine Key-Karte, für die  Wall-Toilette am Friedrich-Wilhelm-Platz, für ihre Gäste erhält.

Des weiteren empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, dass mit der Einführung der Key-Karte der Reinigungsintervall auf einmal täglich erhöht wird.

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel auf Antrag der Fraktionen der SDP und Die Linke – Beschlussliste.

Zur Kenntnis genommen.