Beratung des Ersetzungsantrages ‘Geordnetes Verfahren zu Benennungsverfahren’ zu den Drs. 2049/XX, 2054/XX, 2058/XX, 2061/XX und 2064/XX. BV J. Rauchfuß schlägt eine Anwohnerbefragung und einen Zeitplan vor. StR Steuckardt erläutert die jeweiligen Zuständigkeiten von Kulturamt, Straßen- und Grünflächenamtes und Frauen-Beirat zu Umbenennungen. Außerdem empfiehlt er eine Änderung des Ersetzungsantrages in eine Beschlußempfehlung, damit die 5 Ursprungsanträge weiterbehandelt werden. Die antragstellenden Fraktionen sind einverstanden. Nach weiterer Beratung lautet der geänderte Text der Beschlußempfehlung:
„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob es Erkenntnisse über die vorgeschlagenen Personen oder die zur benennung vorgeschlagenen Orte aus den Drucksachen 2049/XX, 2054/XX, 2058/XX, 2061/XX, 2064/XX gibt, die rechtlich oder in sonstiger Hinsicht, einer Benennung entgegenstehen.
Der Frauenbeirat wird ebenfalls um eine Stellungnahme gebeten. Anwohnerinnen und Anwohner der genannten Orte sollen bezüglich einer möglichen Benennung befragt werden.
Parallel wird ein interfraktioneller Arbeitskreis gebildet, die sich mit den Benennungsvorschlägen befasst und nach Vorlage aller Informationen eine Empfehlung an den Kulturausschuss ausspricht.
Es wird angestrebt, das Verfahren noch in dieser Wahlperiode abzuschließen, wobei ein gründliches Verfahren einem schnellen vorzuziehen ist.
Die o.g. Anträge werden vertagt und auf der August-Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur aufgrund der Erkenntnisse, Stellungnahmen und Beratungen aufgerufen und entschieden.“
Abstimmung: Beschlossen mit 12 x Ja, 2 x Nein, 1 Enthaltung
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DGS
