Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur - Die Sitzung findet im Videocall, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur - Die Sitzung findet im Videocall, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall
Gremium: Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
VIDEOCALL Infoblatt

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (33. Sitzung)      
Ö 3  
Vorstellung einer möglichen Umsetzung der Wiederherstellung der Gedenkplatte für Klaus J. Rattay gem. Drs. 0488/XX durch Frau Roewer Herrn Haug. Als Gast BzBm Schöttler.      
Ö 4  
Fragen an BzBm Schöttler bezüglich der KLR Budgetierungen vor dem Hintergrund der Pandemie-Situation      
Ö 5  
Die Räumung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek. Siehe hierzu die Antwort auf eine MA in der Anlage.      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Bericht aus der Gedenktafelkommission      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1998/XX  
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.5 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    04.03.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 8.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.04.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Sommerfeld erläutert den Antrag ihrer Fraktion auch in bezug auf die Ausführung des Erinnerungsortes. Frau Dr. von Götz nimmtr das Bezirksamt Stellung. In 2020 wurde r alle Bezirke entschieden, die Forschungen zur Kolonialgeschichte neu aufsetzen. Unser Bezirk erhält hierzu in 2022 Fördermittel r ein Jahr vom Senat. Von daher re eine Verschiebung dieses Antrages auf Ende 2022 nschenswert.
Änderungsanträge und Beiträge verschiedener BVs und von BD Bräutigam.
Geänderter Antragstext:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie ein angemessenes Gedenken an die Deutsche Armee-, Marine- und Kolonialausstellung im Jahr 1907 entlang der Rubensstraße zwischen Vorarlberger Damm und Grazer Platz aussehen kann. Der Vorschlag soll dem Anspruch genüge tragen, Deutsche Kolonialgeschichte und Kolonialverbrechen exemplarisch am Beispiel dieser großflächigen Messe im heutigen Friedenau sichtbar zu machen und darüber aufzuklären. Weiterhin sollen die Kosten für ein und mehrere Standorte eines Gedenkens veranschlagt werden.

 

Der BVV ist im April 2022 zu berichten.

 

Abstimmung: Zugestimmt mit 8 x Ja, 4 x Enthaltung, 1 x Nein  

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen der FDP und AfD und bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der CDU Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie ein angemessenes Gedenken an die Deutsche Armee-, Marine- und Kolonialausstellung im Jahr 1907 entlang der Rubensstraße zwischen Vorarlberger Damm und Grazer Platz aussehen kann. Der Vorschlag soll dem Anspruch genüge tragen, Deutsche Kolonialgeschichte und Kolonialverbrechen exemplarisch am Beispiel dieser großflächigen Messe im heutigen Friedenau sichtbar zu machen und darüber aufzuklären. Weiterhin sollen die Kosten für ein und mehrere Standorte eines Gedenkens veranschlagt werden.

 

Der BVV ist bis zum Ende der Wahlperiode ein Zwischenbericht vorzulegen.

   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.33 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 8.2  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 8.3  
Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 8.4  
Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
Ö 8.5  
Frauen haben Vorrang: Straße nach Audre(y) (Geraldine) Lorde benennen  
Enthält Anlagen
2049/XX  
Ö 8.6  
Frauen haben Vorrang – Straße 229 nach Ingrid Rabe benennen  
Enthält Anlagen
2054/XX  
Ö 8.7  
Den Ort des Gedenkens am Pallasbunker instandsetzen und sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
2055/XX  
Ö 8.8  
Frauen haben Vorrang: abgetrenntes Teilstück der Marienfelder Allee nach Elvira Castner umbenennen  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 8.9  
Frauen haben Vorrang: Park am Innsbrucker Platz nach Erna Proskauer benennen  
Enthält Anlagen
2061/XX  
Ö 8.10  
Frauen haben Vorrang: Platz vor der Gleditschstraße 5 nach Reingard Jäkl benennen  
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren: Beschlusslage umsetzen!
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 9.2  
Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 9.3  
Gertrud-Kolmar-Bibliothek an neuem Standort neu entwickeln  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 9.4  
Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur im Bezirk ausstellen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen