Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Fr, 20.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 5.2  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 5.3  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und mitberatend an die Ausschüsse für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt sowie Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

   
    24.09.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.4 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    30.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 9.5 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.5 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    04.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Die Beratung wird mangels erfolgter Mitberatung vertagt.

 

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Nach längerer Debatte wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag wird vom Ausschuss mit 3 Ja-Stimmen, bei 6 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Der Ausschuss ist mitberatend tätig und empfiehlt dem federferführenden Hauptausschuss den Antrag abzulehnen.

   
    02.12.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Seltz berichtet über die mehrheitliche Empfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, den Antrag abzulehnen und führt die für diese Empfehlungen ausschlaggebenden Gründen an. BV Dittmar erläutert im Anschluss, dass aus vorgenannten Gründen der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt ebenfalls mehrheitlich empfohlen hat, den Antrag abzulehnen. Die Mitberatung ist somit erfolgt.
Der Hauptausschluss beschließt mit 12 JA- und 4 NEIN-Stimmen, sich der Empfehlung der Mitberatung anzuschließen und den Antrag abzulehnen.

 

   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: Bü ´90/Die Grünen) – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 5.4  
Anpassung an den Klimawandel - Regengärten für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 5.5  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 5.6  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 5.7  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 5.8  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 5.9  
Bäume für die Potse  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 5.10  
Radverkehr auf dem Prellerweg in beide Fahrtrichtungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 5.11  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 5.12  
Amtshilfe für den Radwegeausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 5.13  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 5.14  
Grünstreifen General-Pape-Straße/ Kolonnenstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 5.15  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 5.16  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 5.17  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 5.18  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 5.19  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 5.20  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 6.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 6.3  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 6.4  
Amtshilfe Bäume bewässern
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 6.5  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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