Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Fr, 20.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 5.2  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.6 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.3 - vertagt
   

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag kurz und führt an, dass in der Britzer Pfuhlkette zwei Gewässer trockengefallen seien. Ferner bestehe bereits seit Oktober 2015 ein Gutachten zum Amphibienbestand in der Britzer Pfuhlkette von Dipl. Biologe Klaus-Detlef Kühnel im Auftrag des Umwelt- und Naturschutzamtes des BA Tempelhof-Schöneberg mit Pflege- und Sanierungsmaßnahmen, welches, mit einigen Modifikationen, eine gute Grundlage dienen könne. Sie regt an, einen Masterplan für die Gewässer im Bezirk zu erstellen unter Verweis auf die Bemühungen des Bezirks Neukölln ebenfalls einen solchen Masterplan für die dortigen Gewässer zu entwickeln, da die Britzer Pfuhlkette bis in den Bezirk Neukölln hineinragt und sie daher eine Koordinierung mit dem Bezirk Neukölln anstrebt .

 

Für das Bezirksamt antwortet hierzu Herr Sydow aus der Bezirksverwaltung für Jugend, Umwelt, Gesundheit, Sport und Schule, Sachgebiet Natur- und Bodenschutz, Bodenschutz und Altlasten, Wasserrecht: Das erwähnte Gutachten aus dem Jahre 2015 wurde im Rahmen des regelmäßigen Monitorings erstellt. Er hebt hervor, dass dieses Gutachten noch keine Maßnahmen enthält, lediglich die Feststellung es fehlt Wasser und den Vorschlag, diese Fehlmenge auszugleichen. Anschließend berichtet Herr Sydow über die Entwicklung der letzten Jahre. Für den großen Karpfenpfuhl besteht eine Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme, das Ufer wurde wiederhergestellt und eine Badestelle wurde geschlossen um den Lebensraum für die Amphibien zu sichern. Für den Türkenpfuhl wurde im Rahmen einer Baumaßnahme eine Entschlammung durchgeführt und es wurde eine Verabredung mit dem angrenzenden Wohngebiet getroffen, um Regenwasser zur Stabilisierung des Wasserhaushaltes einzuleiten. Für den Grüntenteich und den kleinen Karpfenpfuhl existiert ein konkretes Konzept wie Dachwasser der benachbarten Einrichtung Pflege und Wohnen Mariendorf, DRK Kliniken Berlin dort einleiten könnte bzw. einen Brunnen zu bauen. Dieses wurde bisher nicht weiter verfolgt, da der Kontakt zum privaten Grundstückseigentümer wegen häufig wechselnder Ansprechpartner sich verlor. Herr Sydow sagt weiter, dass hier die juristische Hürde besteht, eine Vereinbarung mit dem privaten Eigentümer über das Regenwasser zu erarbeiten. Ungeachtet dessen könnte ein erster Schritt sein, den Grüntenteich wiederherzustellen. Es werden regelmäßige Untersuchungen des Amphibienbestandes durch Naturranger im Bezirk durchgeführt und die Informationslage sei gut.

Zum Vorschlag eines Masterplans zeigt das sich Bezirksamt postitiv, plädiert aber dafür, zunächst eine Prioritätenliste hierzu zu erstellen.

 

BV Olschewski fragt das Bezirksamt, inwiefern man aktuell in der Lage sei, den Antrag umsetzen zu können.

 

Hierzu antwortet die Bezirksstadträtin Heiß, Bezirksstadtrat Schworck dazu zu befragen, da dies in die Zuständigkeit des Umweltamtes fällt. Das Grünflächenamt trete nur als Dienstleister bei gemeinsamen Flächen auf, nicht federführend.

Herr Sydow ergänzt, dass ein solcher Masterplan in Form eines Gutachtens für vorher sorgfältig ausgewählte Gewässer erstellt werden kann um eine gute Chance zur Umsetzung zu erhalten.

 

BV Seltz fragt das Bezirksamt als Ganzes, ob ein solches Gutachten im Bezirkshaushalt verankert ist und nach der Handlungsfähigkeit mit Blick auf die direkt für den Naturschutz vorgesehenen finanziellen Mitteln.

Bezirksstadträtin Heiß antwortet, es sind mehrere Maßnahmen zur Gewässersanierung und ökologischen Ertüchtigung mit Schwerpunkt Grünflächen und Beseitigung von Pflegerückständen eingeleitet worden, jedoch stets unter der Überschrift Grünflächenaufwertung auch für Erholungszwecke, nicht vordergründig solche des Naturschutzes.

Würden diese Prioritäten getauscht werden, so seien bei SenVUK Fördermittel vorhanden.

Dazu ergänzt Herr Sydow, die Mittel für ein Gutachten können aus Ausgleichsgeldern kommen. Ferner werde aktuell ein Kompensationsflächenkatatser erstellt, ein Masterplan „Amphibien“ kann hier mitbeachtet werden.

 

BV Olschweski schlägt vor, die Drucksache neu zu formulieren und hierfür zu vertagen, die antragstellende Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen stimmt dem zu.

 

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    11.12.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (Enthaltung: CDU) – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die im Gutachten zum Amphibienbestand in der Britzer Pfuhlkette (Tempelhof-Schöneberg) von 2015 empfohlenen Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen im Hinblick auf die Amphibienfauna am Grüntenteich, Kleinen Karpfenteich und großen Karpfenteich sowie am Rothepfuhl umzusetzen.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, eine Zusammenstellung der Feuchtgebiete, der temporären Feuchtgebiete sowie der ehemaligen Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erarbeiten.

Folgende Informationen sollten enthalten sein: Lage/Ort, Größe, Eigentumsverhältnisse, aktueller ökologischer Zustand (inkl. Artenvorkommen), Jahr der letzten Sichtung, Grundwasserflurabstände, Zuflüsse (ggf. Abflüsse), aktuell durchgeführte regelmäßige Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen.

Die Zusammenstellung soll als Arbeitsgrundlage für einen zu erstellenden Masterplan „Stillgewässerschutz-, -pflege und –entwicklungsplan“ zum bezirklichen Amphibienschutz dienen.

Dem zuständigen StVGU-Ausschuss ist regelmäßig über den Verfahrensstand zu berichten.

Ö 5.3  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 5.4  
Anpassung an den Klimawandel - Regengärten für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 5.5  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 5.6  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 5.7  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 5.8  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 5.9  
Bäume für die Potse  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 5.10  
Radverkehr auf dem Prellerweg in beide Fahrtrichtungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 5.11  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 5.12  
Amtshilfe für den Radwegeausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 5.13  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 5.14  
Grünstreifen General-Pape-Straße/ Kolonnenstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 5.15  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 5.16  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 5.17  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 5.18  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 5.19  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 5.20  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 6.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 6.3  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 6.4  
Amtshilfe Bäume bewässern
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 6.5  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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