Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2016 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1645/XIX  
Ö 3.2  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel 1 Neuntes ÄndG vom 16.05.2014 (GVBl. S. 122)  
1669/XIX  
Ö 3.3  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Art. 1 Neuntes ÄndG vom 16.05.2014 (GVBl. S. 122)  
1670/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Die Situation in der Grunewaldstraße 87 lösungsorientiert angehen  
1599/XIX  
Ö 6.2  
Nicht vergessen zu erinnern! - Gedenkort Annedore und Julius Leber  
Enthält Anlagen
1613/XIX  
Ö 6.3  
Flüchtlingszentrum Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 6.4  
Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"  
1639/XIX  
Ö 6.5  
Schankterrassen im öffentlichen Land  
1640/XIX  
Ö 6.6  
Radverkehrspolitik  
Enthält Anlagen
1641/XIX  
Ö 6.7  
Kann das bezirkliche Soziale Hilfesystem Menschen in Not adäquat unterstützen?  
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Größere Müllbehälter im Winterfeldtkiez  
1655/XIX  
Ö 9.2  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 9.3  
Marienfelder Allee 222-244  
Enthält Anlagen
1644/XIX  
Ö 9.4  
Öffentliche Baubrachen und Bauland als "Umweltplätze" nützen!  
1657/XIX  
Ö 9.5  
PS-Boliden auch in der Bülowstraße ausbremsen!  
1658/XIX  
Ö 9.6  
Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
1659/XIX  
Ö 9.7  
Wohnbauvorhaben ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Bebauungsplanverfahren 7-68)  
1660/XIX  
Ö 9.8  
Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 9.9  
Schilder am Dorfteich Lichtenrade  
1662/XIX  
Ö 9.10  
Gebäudeertüchtigungen für entstehende Fluchteinrichtungen nachhaltig gestalten  
1663/XIX  
Ö 9.11  
"Ordnungsamt-Online" endlich auch in Tempelhof-Schöneberg starten  
1664/XIX  
Ö 9.12  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 9.13  
Garantie zur Entfernung von Graffiti-Schäden in 48 Stunden  
1666/XIX  
Ö 9.14  
Mülleimer auf dem Breslauer Platz  
1667/XIX  
Ö 9.15  
Fahrradbügel in der Rheinstraße zwischen Breslauer Platz und Walter-Schreiber-Platz  
1668/XIX  
Ö 9.16  
Unterbringung für Frauen und Kinder  
1676/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Umbenennung der Udetzeile  
1541/XIX  
Ö 11.2  
Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes  
1548/XIX  
Ö 11.3  
Quartiere stärken - Zwischennutzungsagentur etablieren  
1560/XIX  
Ö 11.4  
Kontinuität beim Mobilitätsdienst sichern
Enthält Anlagen
1583/XIX  
Ö 11.5  
Spendenbox für Baumspenden aufstellen      
Ö 11.6  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    15.01.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
   

BV Suka stellt den Antrag für ihre Fraktion vor.

 

Nachfolgend spricht sich BV Pschollkowski für den Antrag. Ferner verweist darauf, dass die Antworten des Bezirksamtes noch nicht vollständig vorliegen und bittet diesbezüglich um Vertagung des Antrages.

BV Zeller schließt sich dem an.

 

Die Seniorenvertreterin, Frau Christan, erläutert den Grund ihres Antrages. Des Weiteren führt sie aus, dass von Bezirksstadträtin Dr. Klotz eine positive Antwort vorliegt aus der sie entnimmt, dass der Bedarf besteht..

 

Bezirksstadträtin Dr. Klotz teilt mit, dass trotz Bedarfsanalyse dem Bezirk derzeit nicht die finanziellen Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung zur Verfügung stehen. Es müsse der Haushalt 2016/17 abgewartet werden.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf Vertagung auf.

 

Einvernehmlich wird die Vertagung beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - vertagt
   

Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    16.07.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Pschollkowski schlägt folgende kursivgekennzeichnete Änderungen vor.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung einstimmig:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV“ angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

 

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

 

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

   
    15.03.2018 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie seine Erledigung gefunden hat.

Ö 11.7  
Verlängerung für die Gerhard-Hauptmann-Bücherei im Rathaus Friedenau
1542/XIX  
Ö 11.8  
Blümelteich amphibienfreundlich sanieren  
1562/XIX  
Ö 11.9  
Welt-Krebstag für Aufklärung nutzen  
1585/XIX  
Ö 11.10  
Klare und einheitliche Beteiligung von Beschäftigtenvertretungen bei IT-Verfahren  
1615/XIX  
Ö 11.11  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 11.12  
SIBUZ - Standortprüfungen zur Anmietung für das Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen  
1673/XIX  
Ö 11.13  
Abberufung von Patientenfürsprechern/innen  
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 11.14  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
1674/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirkskamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Wahl von zwei neuen Schiedspersonen  
1652/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Be-bauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumenten-straße 13 A-B,die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monu-mentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tem-pelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1677/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 13.2  
Informations- und Gedenkort an der Stelle des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Säntisstraße in Marienfelde
0785/XIX  
Ö 13.3  
Neuauflage und Neukonzeptionierung der Dokumentation „Orte des Erinnerns“ prüfen  
0970/XIX  
Ö 13.4  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 13.5  
Wegweiser für Gedenkkreuz an Horst Kullack  
1374/XIX  
Ö 13.6  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße  
1394/XIX  
Ö 13.7  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus im ehemaligen Flughafengebäude am Tempelhofer Feld ermöglichen  
1486/XIX  
Ö 13.8  
Die Prignitz-Schule erhalten und unterstützen  
1539/XIX  
Ö 13.9  
Schulpsychologie stärken  
1547/XIX  
Ö 13.10  
Kleine Maßnahmen, große Wirkung - Außenbereich der Bezirkszentralbibliothek reinigen und Mülleimer aufstellen  
1551/XIX  
Ö 13.11  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg 2015/2016  
Enthält Anlagen
1651/XIX  
Ö 13.12  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-46 über die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 und das Flurstück 35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1653/XIX  
Ö 13.13  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26. Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1654/XIX  
Ö 13.14  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten  
1577/XIX  
Ö 13.15  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz
1622/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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