Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaputter Spielplatz in der Prühßstraße
Enthält Anlagen
0646/XIX  
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.10 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-

   
    22.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    25.11.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Ein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments erörtert kurz den Antrag und teilt mit, dass bei der gestern stattgefundenen Begehung des Spielplatzes von Vertretern des Kinder- und Jugendparlaments eine Verbesserung der Situation festgestellt werden konn

Ein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments erörtert zunächst den Antrag. In seinen weiteren Ausführungen berichtet er von einer vor kurzem stattgefundenen Begehung des Spielplatzes in der Prühstraße und macht darauf aufmerksam, dass eine Verbesserung der Gesamtsituation festgestellt werden konnte.

 

In der nachfolgenden Diskussion verliest Bezirksstadtrat Krüger das Antwortschreiben an das Kinder- und Jugendparlament, in welchem den Jugendlichen mitgeteilt wird, dass zukünftig eine wöchentliche Prüfung durch Spielplatzkontrolleure durchgeführt wird. Auf durch Beschädigung entstandene Verletzungsgefahren wird umgehend reagiert und diese auch schnellstmöglich beseitigt. Ferner wird über eine wöchentliche Reinigung des Spielplatzes und den Austausch von beschädigten Spielgeräten informiert.

 

Abschließend geben die Ausschussmitglieder ihr Votum zum Antwortschreiben ab und verabschieden folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Förderpreis Frauen- und Mädchensport initiieren  
0894/XIX  
Ö 9.2  
Stadtplanung und Stadtentwicklung: "Pflege mitdenken"!  
0895/XIX  
Ö 9.3  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport  
0896/XIX  
Ö 9.4  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 9.5  
Schlaglochprogramm  
0899/XIX  
Ö 9.6  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
Ö 9.7  
Kennzeichnung von Begräbnisstätten  
0901/XIX  
Ö 9.8  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken  
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 9.9  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 9.10  
Öffentlich nutzbare WC´s in Supermärkten  
0904/XIX  
Ö 9.11  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 9.12  
Bezirkliches Register über öffentliche Pkw-Stellplätze  
0906/XIX  
Ö 9.13  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz  
Enthält Anlagen
0907/XIX  
Ö 9.14  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 9.15  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 9.16  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 9.17  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 9.18  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0912/XIX  
N 9.19     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 11.2  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule  
0870/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Arbeiterwohlfahrt Berlin-Kreisverband Südwest e. V.  
0914/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und Angehörige Selbshilfe Krebs e.V.  
0915/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Unionhilfswerk Wohungslostentagesstätte Schöneberg  
0916/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung TTC Carat Berlin e.V.  
0917/XIX  
Ö 11.7  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 11.8  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 11.9  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 13.2  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz  
0495/XIX  
Ö 13.3  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen  
0574/XIX  
Ö 13.4  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 13.5  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 13.6  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 13.7  
Schließung von Überfahrten am Mariendorfer Damm  
0788/XIX  
Ö 13.8  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 13.9  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-66 (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Stra-ße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
0913/XIX  
Ö 13.10  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee
1862/XVIII  
Ö 13.11  
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 13.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0919/XIX  
Ö 13.13  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 114/03 vom 29.07.2003 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-7 VE für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, künftige Naumannstraße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0921/XIX  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Umstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-69 für eine Teilfläche des Flurstücks 28 der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahntrasse, südöstliche Grenze des Grundstücks Crellestraße 22 a imBezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg von einem beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 a BauGB auf ein Verfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB.  
Enthält Anlagen
0924/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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