Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaputter Spielplatz in der Prühßstraße
Enthält Anlagen
0646/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Förderpreis Frauen- und Mädchensport initiieren  
0894/XIX  
Ö 9.2  
Stadtplanung und Stadtentwicklung: "Pflege mitdenken"!  
0895/XIX  
Ö 9.3  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport  
0896/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überwiesen an den Ausschuss für Sport - Konsensliste

Überwiesen an den Ausschuss für Sport - Konsensliste

   
    14.01.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Beratung dieser Drucksache wurde auf die nächste Sitzung (11.02.2014) vertagt.

 

   
    11.02.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 3

Vertagt – siehe TOP 3.

   
    08.04.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kontroverser Diskussion zwischen den Vertretern der Parteien und Beiträgen der Vertretung des Bezirkssportbundes und anwesender Sportvereine wurde der Antrag mit Veränderung der Berichtspflicht bis zum Januar 2015 mehrheitlich angenommen

Nach kontroverser Diskussion zwischen den Vertretern der Parteien und Beiträgen der Vertretung des Bezirkssportbundes und anwesender Sportvereine wurde der Antrag mit Veränderung der Berichtspflicht bis zum Januar 2015 mehrheitlich angenommen.

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Fraktion der CDU stellt den Antrag auf Namentliche Abstimmung

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag auf Namentliche Abstimmung.

 

Beratungsbeiträge: BV McGee, Hantke, Suka, Rauchfuß, Braun, Pschollkowski, Preußker, Özdemir, Olschewski, Franz, Wehrend, Zander-Rade, Fey

 

Abstimmung (siehe Anlage):

33 Ja-Stimmen

18 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Sportförderung geschlechtergerecht auszugestalten. Ziel soll eine geschlechtergerechte Beteiligung von Frauen und Männern jeweils am Vereins-, Gesundheits- und Freizeitsport sein.

Dazu soll basierend auf bereits erprobten Maßnahmen, insbesondere dem "Pilotprojekt Gender Mainstreaming im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Oktober 2003 bis März 2004" und dem "Infoblatt Gender Budgetierung und Sportförderung in den Berliner Bezirken" (auf Grundlage des Fallbeispiels Tempelhof-Schöneberg), soll ein Maßnahmenplan zum Gender Mainstreaming im Bezirkssport erstellt und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

Einzelziele sind u.a.:

    die gleichberechtigte Nutzung von öffentlich geförderten Sportangeboten durch Frauen und Männer

    bessere Berücksichtigung der unterschiedlichen Präferenzen von Frauen und Männern bei den Angeboten

    die Erhöhung des Anteils von Männern im Gesundheitssport der VHS und der Vereine

    die Implementierung von positiven Anreizen für Sportvereine, die Mädchen- und Frauenförderung betreiben, beispielsweise bei der Vergabe von Sportanlagen und –zeiten

    sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit und eine bedarfsgerechte Unterstützung für Vereine

Folgende Maßnahmen sollen dabei in jedem Fall berücksichtigt werden:

    die Unterstützung der Vereine bei der Gewinnung und Bindung von Mädchen und Frauen in den Sport und das Ehrenamt in den Vereinen

    Förderung der Netzwerkarbeit, insbesondere der Zusammenarbeit von Sportvereinen und Schulen im Bereich des Mädchen- und Frauensports und

    Förderung der Zusammenarbeit von Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Sportvereinen im Bereich Mädchen- und Frauensport

    Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Mädchen- und Frauensports (z.B. Herausgabe von Broschüren in Zusammenarbeit mit Sportverein; Durchführung einer Kampagne an Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen für Mädchensport; Durchführung von Fachdiskussionen zum Thema „frauen- und mädchengerechte Sportanlagen“)

    Prüfung der Möglichkeiten, die Sportförderung und die Zugangsvoraussetzungen zu öffentlich geförderten Sportanlagen an die verschiedenen Nutzerinnen- und Nutzergruppen gleichstellungsorientiert auszurichten

    regelmäßiger Bericht im Sportausschuss, welche Aktivitäten unternommen wurden.

Grundlage der Maßnahmen soll wie in anderen Bezirken eine geschlechterdifferenzierte Datenerhebung zur Nutzung öffentlich geförderter Sportangebote (Sportvereine, VHS-Sport- und Gesundheitskursangebote, weitere öffentlich geförderte Angebote) sowie die Zahl der Vereinsmitglieder differenziert nach Männern, Frauen und Alter sein.

Der BVV ist bis zum Januar 2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.27 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik und den Ausschuss für Sport - Beschlussliste.

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

Ö 9.4  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 9.5  
Schlaglochprogramm  
0899/XIX  
Ö 9.6  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
Ö 9.7  
Kennzeichnung von Begräbnisstätten  
0901/XIX  
Ö 9.8  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken  
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 9.9  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 9.10  
Öffentlich nutzbare WC´s in Supermärkten  
0904/XIX  
Ö 9.11  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 9.12  
Bezirkliches Register über öffentliche Pkw-Stellplätze  
0906/XIX  
Ö 9.13  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz  
Enthält Anlagen
0907/XIX  
Ö 9.14  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 9.15  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 9.16  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 9.17  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 9.18  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0912/XIX  
N 9.19     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 11.2  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule  
0870/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Arbeiterwohlfahrt Berlin-Kreisverband Südwest e. V.  
0914/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke und Angehörige Selbshilfe Krebs e.V.  
0915/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Unionhilfswerk Wohungslostentagesstätte Schöneberg  
0916/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung TTC Carat Berlin e.V.  
0917/XIX  
Ö 11.7  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 11.8  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 11.9  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 13.2  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz  
0495/XIX  
Ö 13.3  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen  
0574/XIX  
Ö 13.4  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 13.5  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 13.6  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 13.7  
Schließung von Überfahrten am Mariendorfer Damm  
0788/XIX  
Ö 13.8  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 13.9  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-66 (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Stra-ße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
0913/XIX  
Ö 13.10  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee
1862/XVIII  
Ö 13.11  
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 13.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0919/XIX  
Ö 13.13  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 114/03 vom 29.07.2003 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-7 VE für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, künftige Naumannstraße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0921/XIX  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Umstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-69 für eine Teilfläche des Flurstücks 28 der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahntrasse, südöstliche Grenze des Grundstücks Crellestraße 22 a imBezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg von einem beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 a BauGB auf ein Verfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB.  
Enthält Anlagen
0924/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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