Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 3.2  
Einen weiteren Mitarbeiter für den LortzingClub  
0645/XIX  
Ö 3.3  
Laptop für die DJs des Fetenteams des Bungalows  
0655/XIX  
Ö 3.4  
Sport zur späten Stunde "Mitternachtssport"  
0661/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
Ö 5.2  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 5.3  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 5.4  
Wie stellt der Bezirk sicher, dass der Projektentwickler seinen Eigenanteil beim Bau der Planstraße B 7-29 erbringt?  
Enthält Anlagen
0783/XIX  
Ö 5.5  
Künstlicher See auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0784/XIX  
Ö 5.6  
Notdurft am Innsbrucker Platz  
0787/XIX  
Ö 5.7  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
0803/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0819/XIX  
Ö 6.3  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Erneute Missachtung von Beschlüssen der BVV – hier: Ich sag: Hello, die Bautzener Treppe ist zu breit – und du?  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
Ö 8.2  
Geheimniskrämerei  
Enthält Anlagen
0807/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Anonyme HIV-Tests erhalten!  
0808/XIX  
Ö 9.2  
Führungszeugnis Gebührenbefreiung  
0809/XIX  
Ö 9.3  
Koordinierung der Verlegung von Stolpersteinen im Bezirk  
0810/XIX  
Ö 9.4  
„Smileys“ auf den aktuellen Stand bringen  
0811/XIX  
Ö 9.5  
Tunnel Kärntener Straße für Fußgänger sicherer machen      
Ö 9.6  
Inklusion statt Exklusion: Außenklassen an der Grundschule im Taunusviertel erhalten – Umzug sofort stoppen  
0801/XIX  
Ö 9.7  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 9.8  
Nächtliches Tempo 30 in der Marienfelder Allee erweitern  
0814/XIX  
Ö 9.9  
Weitere Maßnahmen für den Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße ergreifen!  
0815/XIX  
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Beratungsbeitrag: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Beratungsbeitrag: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

Es kommt zu einer Sitzungsunterbrechung von 20:50 Uhr bis 21:05 Uhr.

Die Vorsteherin beruft den Ältestenrat ein.

 

Gemäß der Absprache im Ältestenrat wird die Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnunsamt überweisen.

   
    15.10.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
    CDU stellt zurück/vertagt

CDU stellt zurück/vertagt

   
    17.12.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Zu diesem Tagesordnungspunkt wird den Vertretern der Ökumenischen Umweltgruppe das Rederecht eingeräumt, und gibt in einem kleinen Vortrag eine Schilderung der derzeitigen Situation in der Bahnhofsstraße

 

 

Die CDU Fraktion stellt ihren Antrag vor. Herr Schworck verweist darauf, dass das Ordnungsamt nicht für die Bekämpfung des Drogenhandels zuständig ist. Würde sich aber einer Mitarbeit des Ordnungsamts am Rundentisch nicht in den Weg stellen.

Herr Sielaff( CDU) stellt den Antrag, die Drucksache 0881/XIX auf die nächste Sitzung zu vertagen und zu dieser Sitzung Vertreter des ansässigen Kindergartens einzuladen. Der Antrag auf Vertagung wird mit sieben Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

 

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Was passiert mit dem Verkehr in Neu-Tempelhof?  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg  
0592/XIX  
Ö 11.2  
Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 11.3  
Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 11.4  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 11.5  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 11.6  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in unserem Bezirk  
0756/XIX  
Ö 11.7  
Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 11.8  
1. Vorlage über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.112012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0799/XIX  
Ö 11.9  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben  
0802/XIX  
Ö 11.10  
Girls‘Day und Boys‘Day auf allen Ebenen der bezirklichen Verwaltung unterstützen!  
Enthält Anlagen
0563/XIX  
Ö 11.11  
Fotografierte die StaSi auch in Tempelhof und Schöneberg?  
0796/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e. V.  
0820/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Trägerverein Lichtenrader Volkspark e. V.  
0821/XIX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Suppenküche Lichtenrade e.V.  
0822/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 13.2  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 13.3  
Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
Ö 13.4  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!
0264/XIX  
Ö 13.5  
Radeinfahrten am Columbiadamm vor dem Tempelhofer Feld  
0391/XIX  
Ö 13.6  
Radfahrstreifen auf der Hauptstraße  
0472/XIX  
Ö 13.7  
Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen  
0561/XIX  
Ö 13.8  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten  
0591/XIX  
Ö 13.9  
Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Tempelhof-Schöneberg für die Abschaffung der Optionspflicht!  
0679/XIX  
Ö 13.10  
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule  
0709/XIX  
Ö 13.11  
„Grüne Wand“ am Bahnhof Südkreuz  
0757/XIX  
Ö 13.12  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg 2013/2014  
0804/XIX  
Ö 13.13  
Bürgerbegehren "Erhalt der Grünverbindung entlang der Bautzener Straße"  
0805/XIX  
Ö 13.14  
Baumschutz beim Bauvorhaben Crellestraße 22  
0775/XIX  
Ö 13.15  
Crellestraße 22a  
0797/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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