Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung zur 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Beschlusslage B-Plan Hellweg-Baumarkt, Yorckstraße      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
- Baumaßnahme Kurfürstenstraße 41-44 (B-Plan II-125-1VE)  
Enthält Anlagen
0290/XIX  
Ö 6.2  
- Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“ - MzK  
Enthält Anlagen
0345/XIX  
Ö 6.3  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen - MzK  
0362/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bauherren, insbesondere von Läden des täglichen Bedarfs innerhalb eines Jahres unter Androhung von Zwangsmitteln zur Aufstellung von Radstellplätzen gemäß AV Stellplätze aufzufordern, sofern Hinweise auf deren Nichterfüllung eingehen. Dem FahrRat ist darüber einmal pro Quartal zu berichten.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    „Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen“

Die Ausschussmitglieder der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen sowie der SPD üben Kritik an der Mitteilung zur Kenntnisnahme. BV Olschewski verliest nicht eindeutige Formulierungen.

BV Kühne meint, dass vom FahrRat konkrete Angaben zu den Sachverhalten erwartet werden können. Weiterhin macht er darauf aufmerksam, dass künftig mit Ressourcen effizient umgegangen werden soll.

BV Götz erinnert an die Bauabnahme nach Fertigstellung eines Projektes.

Herr Kroll stellt fest, dass die Vorlage missverstanden wurde. Er berichtet von einer beabsichtigten differenzierten Darstellung des Sachverhaltes. Zur Problematik Bauabnahme macht er darauf aufmerksam, dass bei der Änderung der Bauordnung wesentliche Punkte herausgenommen wurden, u. a. die Bauabnahme.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.2 - erledigt
    Auf Nachfrage von Herrn Wendlandt führt der Ausschussvorsitzende kurz aus, dass der Eingang von neuen Hinweisen hinsichtlich eines Verstoßes gegen die AV Stellplätze im Bezirksamt dokumentiert wird

Auf Nachfrage von Herrn Wendlandt führt der Ausschussvorsitzende kurz aus, dass der Eingang von neuen Hinweisen hinsichtlich eines Verstoßes gegen die AV Stellplätze im Bezirksamt dokumentiert wird. In der nachfolgenden Diskussion stellen die Ausschussmitglieder fest, dass spezielle Fragen vonseiten der Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung in diesem Ausschuss nicht beantwortet werden können und merken an, die Fragen erneut im Rahmen einer Sitzung des dafür zuständigen Ausschusses zur stellen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.4  
- Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 6.5  
- Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen  
0484/XIX  
Ö 6.6  
- Investitionen in Energieeffizienz unterstützen  
0486/XIX  
Ö 6.7  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße - MzK  
0234/XIX  
Ö 6.8  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen - MzK  
0255/XIX  
Ö 6.9  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen - MzK  
0257/XIX  
Ö 6.10  
- Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld  
0453/XIX  
Ö 6.11  
- Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen