Auszug - - Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen - MzK  

Die Ausschussmitglieder der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen sowie der SPD üben Kritik an der Mitteilung zur Kenntnisnahme. BV Olschewski verliest nicht eindeutige Formulierungen.

BV Kühne meint, dass vom FahrRat konkrete Angaben zu den Sachverhalten erwartet werden können. Weiterhin macht er darauf aufmerksam, dass künftig mit Ressourcen effizient umgegangen werden soll.

BV Götz erinnert an die Bauabnahme nach Fertigstellung eines Projektes.

Herr Kroll stellt fest, dass die Vorlage missverstanden wurde. Er berichtet von einer beabsichtigten differenzierten Darstellung des Sachverhaltes. Zur Problematik Bauabnahme macht er darauf aufmerksam, dass bei der Änderung der Bauordnung wesentliche Punkte herausgenommen wurden, u. a. die Bauabnahme.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.