Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung  
1637/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!  
1620/XVIII  
Ö 9.2  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 9.3  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 9.4  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 9.5  
Hinweise auf das St.-Joseph-Krankenhaus  
1624/XVIII  
Ö 9.6  
Pflanzkübel am Rathaus Schöneberg regelmäßig pflegen  
1625/XVIII  
Ö 9.7  
Sicher umsteigen  
1626/XVIII  
Ö 9.8  
Auskömmliche Kostenblattfinanzierung gewährleisten – Zahlungsfähigkeit der Kita-Eigenbetriebe ohne Kreditaufnahme sicherstellen!  
1627/XVIII  
Ö 9.9  
Aktionsplan zur UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen  
1628/XVIII  
Ö 9.10  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 9.11  
Erste Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2011 einleiten!  
1630/XVIII  
Ö 9.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1631/XVIII  
Ö 9.13  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 9.14  
Sportfläche Baumarkt Yorkdreieck - konzeptionelle Nutzungsvorstellungen des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg  
1634/XVIII  
Ö 9.15  
Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 9.16  
Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 9.17  
Sofort Baustopp im Lassenpark!  
1638/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Willy Brandt im Rathaus Schöneberg wieder sichtbar machen  
1568/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kiez Oase Schöneberg e.V.  
1616/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1617/XVIII  
Ö 11.4  
Gemischte Gewerbe- und Wohngebiete in Balance halten  
1578/XVIII  
Ö 11.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1536/XVIII  
Ö 11.6  
Baumarkt an der Yorckstraße: Konzeptionelle Anforderungen einbringen und absichern  
1595/XVIII  
Ö 11.7  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche  
1613/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans XIII-21-1 vom 03.06.2010 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1618/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Raumbedarfsprogramm für den Fachbereich Musik und Volkshochschule in quantitativer und qualitativer Hinsicht aufzustellen.

Das Raumbedarfsprogramm soll im Fachausschuss Facility Management, Hochbau und Liegenschaften in seiner März-Sitzung beraten werden.

   
    19.03.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Dieses Thema wurde unter TOP 3 bereits beraten

Dieses Thema wurde unter TOP 3 bereits beraten. Die Abstimmung über die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss wird vertagt.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion B‘90/Grüne vor, dem zugestimmt wird:

Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion B‘90/Grüne vor, dem zugestimmt wird:

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt das Raumbedarfsprogramm der Musikschule und das Raum- und Standortkonzept 2008 der Volkshochschule zustimmend zur Kenntnis.

Das Bezirksamt wird ersucht, die zusammenfassenden Empfehlungen umzusetzen und hierbei insbesondere in ihrer bisherigen Nutzung aufzugebende Gebäude oder Teilflächen dahingehend zu überprüfen, ob diese für die Nachnutzung durch die VHS oder/und der Musikschule geeignet erscheinen. Hierbei ist der besondere Bedarf an “Räumen in eigener Verfügung” der Musikschule in den Ortsteilen Tempelhof und Mariendorf zu berücksichtigen.

Die möglichen Nachnutzungen sollen den Grundsätzen folgen, dass jeweils ein breites, durchstrukturiertes Angebot an allen Wochentagen (auch in den Ferien) vorgehalten werden kann und eine gute Verkehrsanbindung besteht. Der VHS-Unterricht an nicht einrichtungseigenen Standorten ist kritisch zu überprüfen, ob dieser aufgegeben oder verlagert werden kann.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, ob die Anmeldung/Beratung zu Kursen durch entsprechende Vereinbarungen in Schul- oder Bibliotheksgebäuden erfolgen kann.

Zudem soll das Bezirksamt prüfen, ob eine zusätzliche dauerhafte Präsenz der Volkshochschule in Friedenau, Tempelhof, Mariendorf oder Lichtenrade als Sprachen- und Bildungszentrum des Bezirks geschaffen werden kann. Die Prüfung soll auch die Auswirkungen in der Kosten- und Leistungsrechnung darstellen (insbes. Produktmengen und Infrastrukturkosten).

Das Bezirksamt wird ersucht über die Umsetzung bis zum 31.12.2009 schriftlich zu berichten.”

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.

   
    02.12.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt auf die Februar-Sitzung

Vertagt auf die Februar-Sitzung.

   
    03.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt zur nächsten Sitzung – siehe TOP 1

Vertagt zur nächsten Sitzung – siehe TOP 1.

   
    03.03.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Marx fragt, wie wichtig dem BA der Raumbedarf hinsichtlich des Bedarfs

BV Marx fragt, wie wichtig dem BA der Raumbedarf hinsichtlich des Bedarfs „Elementare Musikerziehung“ in der Musikschule ist. Herr Hapel erläutert dies ausführlich und betont, dass jede Chance genutzt werde, um frei werdende Räume in Schulgebäuden zu nutzen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    17.03.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Ahlhoff erklärt, dass im Rahmen des Flächenmanagements sollten, im bislang unterversorgten, südlichen Bereich des Bezirks Räume für die VHS und Musikschule geplant werden

BV Ahlhoff erklärt, dass im Rahmen des Flächenmanagements, im bislang unterversorgten, südlichen Bereich des Bezirks Räume für die VHS und Musikschule geplant werden sollten.

BzStR Hapel erklärt, dass 25% des Musikschulbedarfs im Haus am Kleistpark abgedeckt wird.

Für die VHS ist z.B. die Übernahme der ehemaligen Herrmann-Köhl-Schule an den Kosten gescheitert. Es werde an diversen Schulstandorten die Möglichkeiten genutzt.

Die Problematik der Nutzung von Klassenräumen an Schulen wird erläutert. So bestehe bei der VHS ein großer Bedarf an Tagesnutzung von Unterrichtsräumen. Dies wiederum ist an Schulen oft nicht möglich, weil u.a. die Räume selbst genutzt werden.

Im Zuge der Beratung äußert BV Oltmann die Hoffnung, dass im Rahmen des digitalen Flächenmanagements die Planungen diesbezüglich vorangetrieben werden können, dass die VHS eigene Räume an Schulstandorten erhält.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss: Das Verfahren zum B-Plan 7-13Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Else-Lasker-Schüler-Straße, Einemstraße sowie für die Grundstücke Kleiststraße 1-2, Nollendorfplatz 2,Einemstraße 1 und Bülowstraße 106 / Else-Lasker-Schüler-Straße 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wurde auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. ...  
1619/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensprayaktion zum Weltaidstag unterstützen!  
1599/XVIII  
               
 
 

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