17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.16 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste
Es liegt ein Ersatzantrag des Bezirksverordneten Gindra vor.
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung –
Konsensliste.
08.12.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.5 - vertagt
BV Oltmann bittet um Vertagung des Antrages, um ihn später gemeinsam mit den Ergebnissen des Wohnungsmarktberichtes beraten zu können
BV Oltmann bittet um Vertagung des Antrages, um ihn später gemeinsam mit den Ergebnissen des Wohnungsmarktberichtes beraten zu können.
12.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.4 - vertagt
BV Oltmann erläutert, dass es im Bezirk derzeit eine rückläufige Neubautätigkeit gibt, weshalb es nötig sei, diesem Prozess entgegenzuwirken
BV Oltmann erläutert, dass es im Bezirk derzeit eine rückläufige Neubautätigkeit gibt, weshalb es nötig sei, diesem Prozess entgegenzuwirken. BzStR Krömer entgegnet, dass sich die im Antrag genannten Flächen in Privatbesitz befinden. Für die im Bereich des Bahnhofs Südkreuz befindlichen bezirklichen Flächen seien für Hotels und die Gastronomie vorgesehen. Die Fläche in unmittelbarer Nähe der Teskeschule ist als Bildungsstandort vorgesehen.
BV Böltes schlägt eine Änderung des Antragstextes vor und begründet diese.
BV Olschewski stellt klar, dass die CDU das Tempelhofer Feld als Freifläche erhalten möchte und daher ein Prüfauftrag sinnlos sei. Zudem sei eine Bebauung durch ausschließlich öffentliche Träger zwecklos, da die privaten Träger meist Wohnraum preisgünstiger anbieten. BV Seltz erklärt, dass für alle Unternehmen ein gleichberechtigter Zugang zu den Subventionen besteht und es demzufolge für mittlere und untere Einkommensschichtern unrentabel wäre dort Wohnraum zu beziehen. BV Oltmann erwidert, dass eine Mischung des Wohnraumes angedacht ist zwischen preisgünstigen und teuren Wohnungen. Zudem möchte er die Schöneberger Linse beibehalten, da es sich um einen Prüfauftrag handele.
Im Zuge der Diskussion schlägt BV Böltes vor den Tagesordnungspunkt 4.4 sowie den Tagesordnungspunkt 4.5 zu vertagen und nochmals in den Fraktionen zu besprechen.
09.02.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.1 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne vor
Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne vor.
Der stellvertretende Vorsitzende verliest den Text:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob in der Innenstadt gezielt Grundstücke des Landes Berlin zu vergünstigten Konditionen abgegeben werden können, um Wohnraum unter der Auflage vergünstigter Mieten zu schaffen.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Sitzung im Juni 2011 zu berichten.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob in der Innenstadt gezielt Grundstücke des Landes Berlin zu vergünstigten Konditionen abgegeben werden können, um Wohnraum unter der Auflage vergünstigter Mieten zu schaffen.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Sitzung im Juni 2011 zu berichten.
Leichte Sprache
DGS
