Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung  
1637/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!  
1620/XVIII  
Ö 9.2  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 9.3  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 9.4  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 9.5  
Hinweise auf das St.-Joseph-Krankenhaus  
1624/XVIII  
Ö 9.6  
Pflanzkübel am Rathaus Schöneberg regelmäßig pflegen  
1625/XVIII  
Ö 9.7  
Sicher umsteigen  
1626/XVIII  
Ö 9.8  
Auskömmliche Kostenblattfinanzierung gewährleisten – Zahlungsfähigkeit der Kita-Eigenbetriebe ohne Kreditaufnahme sicherstellen!  
1627/XVIII  
Ö 9.9  
Aktionsplan zur UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen  
1628/XVIII  
Ö 9.10  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 9.11  
Erste Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2011 einleiten!  
1630/XVIII  
Ö 9.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1631/XVIII  
Ö 9.13  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 9.14  
Sportfläche Baumarkt Yorkdreieck - konzeptionelle Nutzungsvorstellungen des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg  
1634/XVIII  
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste.

   
    08.12.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Das Votum des mitberatenden Sportausschusses liegt noch nicht vor

Das Votum des mitberatenden Sportausschusses liegt noch nicht vor.

Herr BzStR Krömer gibt einen Ausblick auf die in der Bürgerversammlung sowie in Gesprächen mit den zuständigen Stadträten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg anberatenen Wünsche der Sportbereiche beider Bezirke.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
    BV Hauschild bitten im Namen der Fraktion Bündnis 90 um Vertagung des Antrages, da BV Brüning – Antragsteller – zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Sitzung verlassen muss

BV Hauschild bitten im Namen der Fraktion Bündnis 90 um Vertagung des Antrages, da BV Brüning – Antragsteller – zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Sitzung verlassen muss.

 

Herr Hammer – LSB – informiert den Ausschuss in kurzen Worten über den aktuellen Stand der Beratungen „Gleisdreieck“ im Sportausschuss des Abgeordnetenhauses.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    12.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Bei der Beratung dieser Drucksache ist der Stadtplanungsausschuss federführend

Bei der Beratung dieser Drucksache ist der Stadtplanungsausschuss federführend. Der Sportausschuss ist mitberatend. Ein Votum des Ausschusses für Sport liegt nicht vor.

BV Seltz stellt klar, dass die Aufnahme der Wünsche des zuständigen Dezernenten für Sport essentiel sei. Daraufhin entgegnet BzStR Krömer, dass es einen Grundkonsenz zwischen dem Dezernenten für Sport aus Tempelhof-Schöneberg und dem Baudezernenten in Friedrichshain-Kreuzberg gibt. Lediglich die Einzelvereinbarung müssen die Sportämter treffen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, seine konzeptionellen Vorstellungen zur Nutzung der auf dem Bauvorhaben "Baumarkt Hellweg in der Yorckstraße" geplanten Sportfläche darzulegen.

Dazu gehört im Besonderen

1. die Dauer und die Verteilung von Nutzungszeiten,

2. die dafür auf den Bezirk zukommenden Kosten,

3. die Realisation von Öffnung- und Schließzeiten etc.

Zudem ist darzulegen, ob mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg diesbezüglich Kontakt aufgenommen wurde, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen dieser geführt hat.

Der BVV ist bis zur Februar 2011-Sitzung zu berichten.

   
    08.02.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache hat sich erledigt – siehe TOP 1

Die Drucksache hat sich erledigt – siehe TOP 1.

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.28 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste.

 

 

Im Anschluss an die Sitzung gratuliert der Vorsteher Herrn BV McGee zu seiner im letzten Monat stattgefundenen Eheschließung.

   
    08.03.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Beratung erfolgt hinter TOP 5 – siehe TOP 3

Beratung erfolgt hinter TOP 5 – siehe TOP 3.

 

Nach kurzen Erläuterungen von BV Brüning und Hinweisen aus dem Bezirksamt sowie der Information „Baubeginn Herbst 2011 lt. Frau Thiele – Sportamt – wird die Mitteilung zur  Kenntnis genommen.

Ö 9.15  
Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 9.16  
Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 9.17  
Sofort Baustopp im Lassenpark!  
1638/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Willy Brandt im Rathaus Schöneberg wieder sichtbar machen  
1568/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kiez Oase Schöneberg e.V.  
1616/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1617/XVIII  
Ö 11.4  
Gemischte Gewerbe- und Wohngebiete in Balance halten  
1578/XVIII  
Ö 11.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1536/XVIII  
Ö 11.6  
Baumarkt an der Yorckstraße: Konzeptionelle Anforderungen einbringen und absichern  
1595/XVIII  
Ö 11.7  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche  
1613/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans XIII-21-1 vom 03.06.2010 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1618/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
Ö 13.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss: Das Verfahren zum B-Plan 7-13Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Else-Lasker-Schüler-Straße, Einemstraße sowie für die Grundstücke Kleiststraße 1-2, Nollendorfplatz 2,Einemstraße 1 und Bülowstraße 106 / Else-Lasker-Schüler-Straße 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wurde auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. ...  
1619/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensprayaktion zum Weltaidstag unterstützen!  
1599/XVIII  
               
 
 

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