Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung  
1637/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!  
1620/XVIII  
Ö 9.2  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 9.3  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 9.4  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 9.5  
Hinweise auf das St.-Joseph-Krankenhaus  
1624/XVIII  
Ö 9.6  
Pflanzkübel am Rathaus Schöneberg regelmäßig pflegen  
1625/XVIII  
Ö 9.7  
Sicher umsteigen  
1626/XVIII  
Ö 9.8  
Auskömmliche Kostenblattfinanzierung gewährleisten – Zahlungsfähigkeit der Kita-Eigenbetriebe ohne Kreditaufnahme sicherstellen!  
1627/XVIII  
Ö 9.9  
Aktionsplan zur UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen  
1628/XVIII  
Ö 9.10  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr - Konsensliste.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.3 - vertagt
    vertagt

Wie im Tagesordnungspunkt 1 beschlossen, wird die Beratung vertagt.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 8.4 - vertagt
    Die Beratung zur Drucksache wird vertagt

Die Beratung zur Drucksache wird vertagt.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zunächst verteilt der Ausschussvorsitzende zwei Fotografien und erörtert den Sachverhalt

Zunächst gibt der Ausschussvorsitzende zwei Fotografien in Umlauf und erörtert den Sachverhalt. Er schlägt vor, die Sichtbarkeit der Betonpoller durch das Anbringen auffallender Farben zu verbessern.

 

Bezirksstadtrat Schworck erinnert an die Vielzahl der Betonpoller im Bezirk und macht darauf  aufmerksam, dass die farbliche Umgestaltung aller Betonpoller einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird. Informationen zum Sachstand sichert er dem Ausschuss zu.

Abschließend wird über den Antrag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen   

 

              

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Gewährleistung einer ausreichenden Verkehrssicherheit auf Gehwegen vorhandene Betonpoller durch geeignete Maßnahmen besser sichtbar zu gestalten und hervorzuheben.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 9.11  
Erste Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2011 einleiten!  
1630/XVIII  
Ö 9.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1631/XVIII  
Ö 9.13  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 9.14  
Sportfläche Baumarkt Yorkdreieck - konzeptionelle Nutzungsvorstellungen des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg  
1634/XVIII  
Ö 9.15  
Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 9.16  
Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 9.17  
Sofort Baustopp im Lassenpark!  
1638/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Willy Brandt im Rathaus Schöneberg wieder sichtbar machen  
1568/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kiez Oase Schöneberg e.V.  
1616/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1617/XVIII  
Ö 11.4  
Gemischte Gewerbe- und Wohngebiete in Balance halten  
1578/XVIII  
Ö 11.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1536/XVIII  
Ö 11.6  
Baumarkt an der Yorckstraße: Konzeptionelle Anforderungen einbringen und absichern  
1595/XVIII  
Ö 11.7  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche  
1613/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans XIII-21-1 vom 03.06.2010 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1618/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
Ö 13.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss: Das Verfahren zum B-Plan 7-13Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Else-Lasker-Schüler-Straße, Einemstraße sowie für die Grundstücke Kleiststraße 1-2, Nollendorfplatz 2,Einemstraße 1 und Bülowstraße 106 / Else-Lasker-Schüler-Straße 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wurde auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. ...  
1619/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensprayaktion zum Weltaidstag unterstützen!  
1599/XVIII  
               
 
 

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