Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung  
1637/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!  
1620/XVIII  
Ö 9.2  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 9.3  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 9.4  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 9.5  
Hinweise auf das St.-Joseph-Krankenhaus  
1624/XVIII  
Ö 9.6  
Pflanzkübel am Rathaus Schöneberg regelmäßig pflegen  
1625/XVIII  
Ö 9.7  
Sicher umsteigen  
1626/XVIII  
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Zander erörtert den Antrag der CDU-Fraktion

BV Zander erörtert den Antrag der CDU-Fraktion. Nach einem kurzen Meinungsaustausch wird der Antrag mehrheitlich angenommen. 

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen dem Bahnübergang und der Bushaltestelle S-Bahnhof Buckower Chaussee (Fahrtrichtung Westen) der Mittelstreifen der Buckower Chaussee für eine Fußgängermittelinsel verbreitert wird. Um dies zu ermöglichen, wird die Busspur auf der nördlichen Fahrbahn um wenige Meter zurückgezogen, damit weiterhin zwei Richtungsfahrbahnen zur Verfügung stehen.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.08.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Hauschild

Die Verwaltung macht in ihrer ausführlichen Darstellung darauf aufmerksam, dass die Bürger zurzeit zur Überquerung der Straße „diverse“ Trampelpfade nutzen und sich wahrscheinlich auch durch einen mit Platten befestigten Teil des Mittelstreifens nicht davon abbringen lassen werden. Die Kennzeichnung eines Fußgängerüberweges mittels eines Zebrastreifens ist nicht vorgesehen.

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt den Fraktionen, die Thematik auch in der neuen Legislaturperiode nicht außer Acht zu lassen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.8  
Auskömmliche Kostenblattfinanzierung gewährleisten – Zahlungsfähigkeit der Kita-Eigenbetriebe ohne Kreditaufnahme sicherstellen!  
1627/XVIII  
Ö 9.9  
Aktionsplan zur UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen  
1628/XVIII  
Ö 9.10  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 9.11  
Erste Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2011 einleiten!  
1630/XVIII  
Ö 9.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1631/XVIII  
Ö 9.13  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 9.14  
Sportfläche Baumarkt Yorkdreieck - konzeptionelle Nutzungsvorstellungen des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg  
1634/XVIII  
Ö 9.15  
Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 9.16  
Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 9.17  
Sofort Baustopp im Lassenpark!  
1638/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Willy Brandt im Rathaus Schöneberg wieder sichtbar machen  
1568/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kiez Oase Schöneberg e.V.  
1616/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1617/XVIII  
Ö 11.4  
Gemischte Gewerbe- und Wohngebiete in Balance halten  
1578/XVIII  
Ö 11.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1536/XVIII  
Ö 11.6  
Baumarkt an der Yorckstraße: Konzeptionelle Anforderungen einbringen und absichern  
1595/XVIII  
Ö 11.7  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche  
1613/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans XIII-21-1 vom 03.06.2010 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1618/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
Ö 13.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss: Das Verfahren zum B-Plan 7-13Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Else-Lasker-Schüler-Straße, Einemstraße sowie für die Grundstücke Kleiststraße 1-2, Nollendorfplatz 2,Einemstraße 1 und Bülowstraße 106 / Else-Lasker-Schüler-Straße 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wurde auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. ...  
1619/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensprayaktion zum Weltaidstag unterstützen!  
1599/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen