Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung  
1637/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!  
1620/XVIII  
Ö 9.2  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 9.3  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 9.4  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Olschewski, Böltes, Kühne

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Olschewski, Böltes, Kühne. BzStR Krömer, BV Rimmler, Ahlhoff, M. Kühnemann und Janke

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Aufstellungsbeschluss für das Gelände rund um die Mälzerei in Lichtenrade eine Perspektivenwerkstatt zu initiieren.

Zur Vorbereitung der Perspektivenwerkstatt und Abstimmung des Handlungsrahmens ist eine Steuerungsgruppe aus dem Kreis des Vorhabenträgers, des Bezirksamtes, der BVV, der AG Bahnhofstraße und der ökumenische Umweltgruppe in Lichtenrade zu bilden.

Die Steuerungsgruppe soll gezielt die Einbeziehung einer größeren (Fach-)Öffentlichkeit sicherstellen, ein breites Mitwirkungsangebot unterbreiten und hierfür Arbeits- und Planungsgruppen zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten einsetzen. Die Ergebnisse der Arbeits- und Planungsgruppen sollen dann zu einem integrativen Konzept gebündelt werden.

Die Perspektivenwerkstatt soll von einem in diesem Bereich erfahrenen Planungsbüro moderiert werden, dass von der Steuerungsgruppe ausgesucht und vom Vorhabenträger finanziert werden soll.

   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.20 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.10 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    09.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.11 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.14 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.10 - erledigt
    Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23

Wie in TOP 1 festgestellt, wurde die MzK bereits in der 23. Sitzung zur Kenntnis genommen.

 

Ö 9.5  
Hinweise auf das St.-Joseph-Krankenhaus  
1624/XVIII  
Ö 9.6  
Pflanzkübel am Rathaus Schöneberg regelmäßig pflegen  
1625/XVIII  
Ö 9.7  
Sicher umsteigen  
1626/XVIII  
Ö 9.8  
Auskömmliche Kostenblattfinanzierung gewährleisten – Zahlungsfähigkeit der Kita-Eigenbetriebe ohne Kreditaufnahme sicherstellen!  
1627/XVIII  
Ö 9.9  
Aktionsplan zur UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen  
1628/XVIII  
Ö 9.10  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 9.11  
Erste Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2011 einleiten!  
1630/XVIII  
Ö 9.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1631/XVIII  
Ö 9.13  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 9.14  
Sportfläche Baumarkt Yorkdreieck - konzeptionelle Nutzungsvorstellungen des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg  
1634/XVIII  
Ö 9.15  
Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 9.16  
Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 9.17  
Sofort Baustopp im Lassenpark!  
1638/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Willy Brandt im Rathaus Schöneberg wieder sichtbar machen  
1568/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kiez Oase Schöneberg e.V.  
1616/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1617/XVIII  
Ö 11.4  
Gemischte Gewerbe- und Wohngebiete in Balance halten  
1578/XVIII  
Ö 11.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1536/XVIII  
Ö 11.6  
Baumarkt an der Yorckstraße: Konzeptionelle Anforderungen einbringen und absichern  
1595/XVIII  
Ö 11.7  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche  
1613/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans XIII-21-1 vom 03.06.2010 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1618/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
Ö 13.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss: Das Verfahren zum B-Plan 7-13Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Else-Lasker-Schüler-Straße, Einemstraße sowie für die Grundstücke Kleiststraße 1-2, Nollendorfplatz 2,Einemstraße 1 und Bülowstraße 106 / Else-Lasker-Schüler-Straße 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wurde auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. ...  
1619/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensprayaktion zum Weltaidstag unterstützen!  
1599/XVIII  
               
 
 

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